HEARING RECHNUNGSHOF: WINFRIED WOLF

Wien (PK) - Winfried Wolf wurde 1941 in Wien geboren und promovierte 1967 zum Doktor iuris. Nach Ableistung von Präsenzdienst und Gerichtsjahr trat Wolf im April 1969 in den Rechnungshof ein, wo er 1983 Leiter des Sekretariats des damaligen Präsidenten Tassilo Broesigke wurde. Danach arbeitete Wolf als Abteilungsleiter und später als Leiter der Sektion Finanz- und Wirtschaftsverwaltung des Rechnungshofs, seit 1995 wirkt er als Vertretung des Präsidenten des Rechnungshofes.

Sektionschef Dr. Winfried Wolf ging zunächst auf seinen Bildungs- und Berufsweg ein und verwies dabei auf seine 35jährige Erfahrung als Mitarbeiter des Rechnungshofes. Er arbeitete in dieser Zeitspanne in den verschiedensten Bereichen und habe dadurch ausreichend Gelegenheit erhalten, sich umfassende Kenntnisse bei der Leitung des Hauses anzueignen, fielen in seine Verantwortung doch wichtige Bereiche des Prüfungswesens wie etwa das gesamte Verkehrswesen, die Großinvestitionen im bundesweiten Bauwesen, Kunst- und Kulturangelegenheiten, das Steuer- und Finanzwesen und schließlich auch die Öffentlichkeitsarbeit.

Zu seinen aktuellen Vorstellungen über die Tätigkeit im Rechnungshof merkte er an, es sei eine der wichtigsten Aufgaben dieses Hauses, Verbesserungspotentiale in der öffentlichen Verwaltung und in den öffentlichen Unternehmungen aufzuzeigen. Er trete dafür ein, dass der RH mit seinen Sachkenntnissen den Entscheidungsträgern zur Seite stehen soll, um für sie Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Dabei sollte sich der RH aus dem tagespolitischen Geschäft heraushalten und sich in seinen Aussagen so wie bisher ausgewogen verhalten. Der RH solle ein ausgleichenden Element sein.

Der RH sei ein wohl bestelltes und gut geführtes Haus, wobei die Stärken des RH in der Objektivität und in der hohen Kompetenz seiner Mitarbeiter liege. Bei bester Qualität sollte auch künftig zeitnah und umfassend dem Nationalrat und den Landtagen Bericht erstattet werden, so Wolf. Zur zukünftigen Arbeit meinte Wolf, Umweltschutz, Gesundheitswesen, Verwaltungsreform und generell Vorhaben, die mit hohen Ausgaben verbunden seien, sollten die Themen der nächsten Tätigkeiten sein.

In der ersten Fragerunde erkundigte sich der Abgeordnete Gahr (V), wo Wolf Verbesserungsmöglichkeiten im RH sehe und wie er zur Idee begleitender Kontrolle stehe. Abgeordneter Kräuter (S) nannte den Vorschlag, der RH solle künftig auch Kommunen unter 20.000 Einwohnern prüfen können und wollte Wolfs Meinung dazu wissen. Zudem thematisierte er wie Abgeordneter Kogler (G) die mögliche Einführung eines Vizepräsidenten im RH. Abgeordneter Bucher (F) sprach Doppelgleisigkeiten bei der Kontrolltätigkeit zwischen RH und Landesrechnungshöfen an.

Wolf meinte, man könne bei der Prüfungsarbeit die Zeitnähe optimieren, während er bei der begleitenden Kontrolle das Problem sah, dass in einem solchen Fall eine Kontrolle ex post nur schwer denkbar wäre, wenn bereits ex ante mit einer solchen begonnen worden sei. Im übrigen sei eine andere denn eine nachlaufende Kontrolle in der Verfassung nicht vorgesehen. Prinzipiell stehe man der Idee als solcher aber positiv gegenüber. Auch Kommunen unter 20.000 Einwohner untersuchen zu können, wäre eine überlegenswerte Idee, meinte Wolf. Der Einführung eines Vizepräsidenten stehe er aufgeschlossen gegenüber, zumal es derzeit keine vollwertige Vertretung für den Präsidenten gebe. Doppelgleisigkeiten sehe er derzeit keine, weil bereits im Vorfeld eine entsprechende Abstimmung bei der Prüfungsplanung erfolge.

In einer zweiten Fragerunde erkundigte sich Abgeordneter Essl (V) nach Wolfs Wirtschaftskompetenz und fragte, welche Tätigkeiten des RH nach Wolfs Sicht verzichtbar wären. Abgeordneter Niederwieser (S) wollte nähere Auskünfte zum Arbeitsschwerpunkt Bildung, und Abgeordneter Mainoni (F) thematisierte abermals die begleitende Kontrolle.

Wolf erklärte, er könne sich vorstellen, den Rechnungshof von rein statistischen Aufgaben zu entbinden, zumal diese Arbeit nicht in seine Kernkompetenz falle und man so frei werdende Ressourcen anderweitig einsetzen könne. Der Kandidat äußerte sich zu Fragen ökonomischer Kompetenz und ging auf allfällige Pläne hinsichtlich der Bildung ein, um sodann seine Meinung zu einer begleitenden Kontrolle zu unterstreichen.

Schließlich fragte Abgeordneter Matznetter (S), ob Wolf für die Wiedereinführung eines Vizepräsidenten sei, was dieser bejahte. (Fortsetzung)