DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (04. 07. - 08. 07.)

Dienstag, 05. Juli

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des Österreich-Konvents tritt zusammen, um über Termine und den Ablauf der nächsten Sitzung zu beraten. (8.30 Uhr)

Eine Delegation des Landtags von Baden-Württemberg und der Finanzminister von Baden Württemberg treffen mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses des Nationalrats, Abgeordnetem Günter Stummvoll, zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)

Mittwoch, 06. Juli

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema die ÖVP auswählt. An der Spitze der Tagesordnung steht eine Erklärung des Bundeskanzlers zur Situation in der EU mit anschließender Debatte. Es folgt die Debatte über das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und über die Dienstrechts-Novelle 2005. Einmal mehr wird das Thema Eurofighter den Nationalrat beschäftigen: Zur Debatte steht der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs. Schließlich stehen Vorlagen des Wirtschaftsausschusses, des Sozialausschusses und des Landwirtschaftsausschusses auf der Tagesordnung. (9 Uhr)

Donnerstag, 07. Juli

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Fragestunde mit dem Wirtschaftsminister und mit dem Verkehrsminister. Die Abgeordneten werden dann laut Tagesordnung das Fremdenrechtspaket und im Anschluss daran die Zivildienstgesetz-Novelle debattieren. Bei der Debatte zum Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über das Kunsthistorische Museum wird es einmal mehr um die Amtsführung von KHM-Direktor Seipel gehen. Unter einem sollen dann Vorlagen aus dem Justizausschuss, dem Familienausschuss und dem Sozialausschuss - das "Anerkennungspaket" aus Anlass des Jubiläumsjahres - verhandelt werden. Abgeschlossen wird der Sitzungstag mit Vorlagen aus dem Finanzausschuss. (9 Uhr)

Freitag, 08. Juli

Die Beratungen des Nationalrats am letzten Sitzungstag vor dem Sommer beginnen mit dem Schulrechtspaket. Außerdem stehen eine Reihe von Vorlagen aus dem Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. (9 Uhr)

(Schluss)