Förderungsbericht 2004 liegt den Nationalrat vor
Direktförderungen: +107 Mill. ���; indirekte Förderungen +489 Mill. ���
Wien (PK) - Die Bundesregierung hat dem Nationalrat kürzlich den gut 300 Seiten starken Förderungsbericht 2004 (III-188 d.B.) vorgelegt. Die Direktförderungen stiegen 2004 auf 4,033 Mrd. € (2003: 3,926 Mrd. €; 2002: 3,697 Mrd. €). Der Anteil der Direktsubventionen am allgemeinen Haushalt nahm aber von 6,4 % auf 6,2 % ab (2003: 6,4 %, 2002: 6 %). Die finanzielle Bedeckung durch zweckgebundene Einnahmen (Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, Mittel für die Siedlungswasserwirtschaft, den Innovations- und Technologiefonds, Kraftfahrzeugsteuer, Gelder aus dem Katastrophenfonds) sank im Jahresabstand auf 30,2 % (2003: 31,9 %, 2002: 29,5 %). Dementsprechend zugenommen hat der Anteil des allgemeinen Budgets an der Finanzierung der Direktförderungen, und zwar von 68,1 % im Jahr 2003 auf 69,8 % im Jahr 2004 (2002: 70,5 %).
Die Liste der Subventionsgeber führt das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft mit 2,11 Mrd. € oder 52,3 % aller Förderungen an (2003: 2,05 Mrd. € oder 52,2 %; 2002: 1,924 Mrd. € oder 52,1 %). An zweiter Stelle folgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit einer Förderungssumme von 790 Mill. € oder 19,6 % der Förderungen (2003: 809 Mill. € oder 20,6 %; 2002: 723 Mill. € oder 19,6 %). Die dritte Stelle nimmt das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit 246 Mill. € oder 6,1 % aller Förderungen ein (2002: 234 Mill. € oder 6 %; 2002: 232 Mill. € oder 6,3 %).
Weiter zugenommen haben die indirekten Subventionen sowie der diesbezügliche Bundesanteil. Die Summe der Steuerbegünstigungen stieg seit 2002 von 8,055 Mrd. € (Bundesanteil 5,373 Mrd. €) auf 8,544 Mrd. € (Bundesanteil 5,718 Mrd. €) im Jahr 2003 und weiter auf 9,070 Mrd. € (Bundesanteil 6,047 Mrd. €) im Jahr 2004.
2004 flossen 77,2 % der indirekten Förderungen an private Haushalte und an nicht auf Gewinn orientierte Institutionen (2003: 80 %, 2002: 83,4 %), 18 % an Unternehmungen (2003: 14,9 %, 2002: 11,2 %) und 4,8 % an Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (2003: 5,1 %, 2002: 5,4 %). (Schluss)