Parlamentskorrespondenz Nr. 90 vom 10.02.2006

Vorlagen: Forschung

Bundesrat beeinsprucht Hochschulgesetz 2005

Gegen das Hochschulgesetz 2005 hat der Bundesrat Einspruch erhoben. Die neuen Pädagogischen Hochschulen entsprächen nicht den Herausforderungen für eine qualifizierte Neuorientierung der LehrerInnenaus- und -weiterbildung, heißt es in dem Einspruch, der zudem auf "erhebliche Bedenken" seitens einzelner Bundesländer und weitere ablehnende Stellungnahmen sowie auf kritische Anmerkungen des Rechnungshofes verweist: "Da die im Rahmen der Begutachtung abgegebenen Stellungnahmen – insbesondere jene aus den Bundesländern – überwiegend negativ sind und den Einwendungen keinesfalls Rechnung getragen worden ist", erhebt der Bundesrat Einspruch, lautet die Schlussfolgerung der Länderkammer. ( 1285 d.B.)

Gesetzliche Verankerung von Auskunftspflichten ausgegliederter Universitäten an das Parlament

Die bisher normierte Berichtspflicht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die bisherige Entwicklung und künftige Ausrichtung der Universitäten ist den Grünen zuwenig weitgreifend, weshalb sie eine Ausweitung dieser Berichtspflicht begehren. ( 734/A[E])

In Hinkunft: "Bachelor" und "Master" statt "Bakkalaureat" und "Mag."

In Ergänzung und Abgleichung der gesetzlichen Regelungen im Hochschulbereich wollen VP und F eine "terminologische Anpassung auch im Fachhochschul-Studiengesetz" vornehmen. Auch dort soll es künftig "Bachelor" und "Master" statt "Bakkalaureat" und "Magister" geben. ( 756/A)

Verankerung der Palliativmedizin an den Universitäten

Die Grünen wollen eine verstärkte Einrichtung von Professuren für Palliativmedizin und fordern daher von der zuständigen Bundesministerin, diesbezügliche Anreizsysteme für die medizinischen Universitäten zu schaffen. ( 768/A[E] ) (Schluss)