Duma-Abgeordneter zu einer Aussprache im Hohen Haus

Wien (PK) – Heute Nachmittag fand im Hohen Haus ein Treffen zwischen dem Duma-Abgeordneten Andrej Klimov und Abgeordnetem Hannes Bauer (S), einem Mitglied der österreichisch-russischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, statt. Klimov, der sich anlässlich der Präsentation seines Buches über Funktionieren und Geschichte der russischen Demokratie in Wien aufhält, betonte die freundschaftlichen und störungsfreien bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Im Mittelpunkt der rund einstündigen Unterredung standen in weiterer Folge Fragen zur innenpolitischen Situation in Russland sowie die Weiterentwicklung des Verhältnisses der Europäischen Union zu Russland.

Andrej Klimov erläuterte, dass die Gestaltung der politischen Beziehungen zur EU für Russland hohe Priorität habe und daher ein eigener Ausschuss für EU-Angelegenheiten eingerichtet wurde. Weiters regte er verstärkt Treffen auf Abgeordnetenebene zwischen Russland und der EU an. Russland werde, so Klimov, im Oktober 2006 rund 250 Delegierte aus der EU nach Moskau zu einer Diskussion über die Gestaltung der gemeinsamen Zukunft einladen. Als besonderes Anliegen brachte der Duma-Abgeordnete die Aufhebung der Visapflicht in der EU für russische Staatsbürger zur Sprache.

Interessiert zeigte sich Klimov ferner an den außenpolitischen Prioritäten des österreichischen EU-Vorsitzes und an der österreichischen Haltung zu einer künftigen EU-Erweiterung. In diesem Zusammenhang ersuchte der russische Gast Österreich , auf trilateraler Parlamentarier-Ebene, nämlich EU-Russland-Ukraine, ein Gespräch über mögliche Probleme zu initiieren.

Abgeordneter Hannes Bauer zeigte sich zufrieden, dass Österreich und Russland "sehr enge, gute Partner" sowohl auf wirtschaftlichem als auch auf kulturellem Gebiet sind. Zu einer künftigen EU-Erweiterung merkte er an, dass diese Frage aus seiner Sicht keine Priorität habe, sondern vielmehr stehe nun die Vertiefung der Union an. Die Westbalkan-Frage gehöre allerdings noch gelöst. Für Bauer ist, wie er nachdrücklich betonte, der Schlüssel für eine politisch erfolgreiche Zukunft eine gut funktionierende Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation. (Schluss)