Nationalratssitzungen dieser Woche live im Fernsehen
Mittwoch ab 10 Uhr, Donnerstag ab 9.05 in ORF 2
Wien (PK) – Die Sitzungen des Nationalrats am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche werden live im Programm ORF 2 übertragen. Eine entsprechende Anfrage des ORF wurde von Nationalratspräsident Khol positiv beschieden. Am Mittwoch, dem 12. Juli, beginnen Sitzung und TV-Übertragung um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde zum von der ÖVP-Fraktion ausgewählten Thema "Mehr Wachstum, mehr Arbeit, mehr Wohlstand – Österreichs Wirtschaft wächst." An der Spitze der Tagesordnung steht eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Österreichischen EU-Vorsitz im 1.Halbjahr 2006; über diese Erklärung findet eine Debatte statt. ORF 2 überträgt bis 13 Uhr.
Die Sitzung am Donnerstag, dem 13. Juli, beginnt mit einer Fragestunde mit Finanzminister Grasser und Gesundheitsministerin Rauch-Kallat. ORF 2 überträgt von 9.05 bis 13 Uhr. Als erster Punkt der Tagesordnung ist die Änderung des Volksgruppengesetzes vorgesehen; dafür muss allerdings erst diese Novelle zum Volksgruppengesetz den Verfassungsausschuss passieren. Eine für heute, Dienstag, in Aussicht genommene Sitzung des Verfassungsausschusses ist allerdings nicht zu Stande gekommen.
Falls vom Verfassungsausschuss auch eine Vorlage betreffend die vorzeitige Beendigung der XXII. Gesetzgebungsperiode plenumsreif gemacht wird, kann die Auflösung des Nationalrats in der Sitzung am Freitag, dem 14. Juli, beschlossen werden. Für diesen Fall ist die Live-Übertragung der Sitzung in ORF 2 ab 9.05 (bis 13) Uhr geplant.
(Schluss)