AVISO: BR-Präsident Kneifel zu Gesprächen in Brüssel

Wien (PK) – Am kommenden Montag, dem 25. September, wird sich Bundesratspräsident Gottfried Kneifel zu Gesprächen bei der EU-Kommission in Brüssel aufhalten. Kneifel wird unter anderem mit Bo Jensen, der im Kabinett von Kommissionspräsident Barroso für die Beziehungen der Kommission mit den nationalen Parlamenten zuständig ist, sowie mit Matthias Rüte, Leiter der Generaldirektion für Energie und Verkehr, zusammentreffen. Weiters steht ein Termin mit dem Ersten Vizepräsidenten des Ausschusses der Regionen, Luc van den Brande, auf dem Programm.

Mit den Vertretern der Bundesländer Oberösterreich, Niederösterreich und Wien bei der EU wird Präsident Kneifel weitere Schritte für die Initiative, die Donau zum UNESCO Weltkulturerbe zu erheben, besprechen.

Ein besonderes Anliegen ist dem Bundesratspräsidenten auch die bessere Nutzung der Wasserstraßen als ökologische Verkehrsalternative. Deshalb wird Kneifel das gemeinsam mit der Österreichischen Wasserstraßen-Gesellschaft mbH "VIA DONAU" entwickelte Projekt "Europäisches Wasserstraßeninformationszentrum" im Hafen von Enns Matthias Rüte präsentieren. Ziel des Zentrums ist es, die Vorteile der Wasserstraße sowohl dem interessierten Fachpublikum, also auch der Bevölkerung mit Mitteln moderner Ausstellungsmethoden näher zur bringen.

Im Gespräch mit Bo Jensen wird es in erster Linie um die Einbindung der regionalen Parlamente im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung von geplanten EU-Rechtsakten gehen. (Schluss)