Prammer gegen jede Form des Antisemitismus und der Holocaust-Leugnung

Wien (PK) - Im Zusammenhang mit der auf Initiative der iranischen Regierung derzeit in Teheran stattfindenden "Holocaust Konferenz" hat sich die Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer heute entschieden gegen jede Form von Antisemitismus sowie gegen die Leugnung des Holocaust ausgesprochen. Bei der Teheraner Konferenz, so die Nationalratspräsidentin, stünden Leugner des Holocaust im Vordergrund, die versuchten, den Antisemitismus mit vordergründig wissenschaftlichen Argumenten salonfähig zu machen.

Die maßgeblichen staatlichen Autoritäten in Iran forderte Präsidentin Prammer auf, die Bestrebungen Österreichs und der Europäischen Union nach einem konstruktiven Dialog zwischen den Kulturen und den Religionen aktiv mitzutragen und nicht im Gegenteil diese Bemühungen durch derartige Aktivitäten zu unterminieren.

Präsidentin Prammer steht entschieden hinter der bereits eröffneten Prüfung der österreichischen  Konferenzteilnehmer durch die zuständige Staatsanwaltschaft. Die Arbeit des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) sei in diesem Zusammenhang nicht hoch genug einzuschätzen.

In ihrer Eigenschaft als Vorsitzende der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE rief die Präsidentin des Nationalrats auch eine im vergangenen Juli in Brüssel verabschiedete einschlägige Resolution der OSZE-Parlamentarier in Erinnerung, mit der sich die  Parlamente und Regierungen der 56 OSZE-Mitgliedstaaten eindringlich verpflichtet haben, den Kampf gegen Antisemitismus und Leugnung des Holocaust mit allen geeigneten Mitteln aufzunehmen.

Ihre klare Position gegen die Intentionen Teheraner Konferenz, so Präsidentin Prammer, werde sie auch in einem Schreiben an ihre israelische Amtskollegin, Knesset-Präsidentin Dalia Itzik, darlegen.

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