Prammer zur Konferenz der ParlamentspräsidentInnen nach Bratislava

Wien (PK) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer reist am Freitag, dem 25. Mai, zur Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Europäischen Union nach Bratislava. Auch Bundesrats-Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach wird an der Konferenz in der slowakischen Hauptstadt teilnehmen.

Die Konferenz wird sich mit mehreren Themenkreisen befassen. Der Bogen spannt sich von der "Zukunft Europas" über interparlamentarische Zusammenarbeit, die Förderung des Europabewusstseins und die Unterstützung der Parlamente in neuen und sich entwickelnden Demokratien bis zum Thema "Ukraine – der östliche Nachbar der EU". Zur Frage der Zukunft Europas wird Präsidentin Prammer erneut das Bekenntnis Österreichs zur Substanz des europäischen Verfassungsvertrags  abgeben. Sie tritt, nicht zuletzt im Hinblick auf die unterschiedlichen nationalen parlamentarischen Traditionen, auch  für einen verstärkten Informationsaustausch zwischen den Parlamenten ein. Auch eine gewisse Bindung des Vorsitzes der Konferenz an den EU-Vorsitz wird von Prammer befürwortet. (Schluss)