Vorlagen: Soziales

Adaptionen bei der Künstlersozialversicherung

Zur sozialen Absicherung von Kunstschaffenden mit niedrigem Einkommen aus selbständiger künstlerischer Arbeit wurde durch das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz die gesetzliche Grundlage für die Gewährung von Zuschüssen an Kunstschaffende zu den von ihnen zu leistenden Beiträgen geschaffen. Dieses System habe sich grundsätzlich bewährt.

Im Zuge einer Evaluation kam es dessen ungeachtet zu konkreten Vorschlägen, die bisherige Gesetzeslage zu optimieren. So sollen künftig Zuschüsse nicht nur für die Beiträge zur Pensionsversicherung, sondern auch zur Kranken- und Unfallversicherung möglich sein. Weiters soll eine Valorisierungsregelung für die Einkommensobergrenze geschaffen werden, bei welcher auch Sorge- und Unterhaltspflichten Berücksichtigung finden sollen. Schließlich ist eine Einschleifregelung für die Rückzahlungsverpflichtung bei Überschreiten der Einkommensobergrenzen angedacht. Zuletzt sollen in der Regierungsvorlagen die Regelungen über einen allfälligen Rückforderungsverzicht in Härtefällen präzisiert werden. (414 d.B.)