Vorlagen: Budget

Vorbelastungen im 3. Quartal 2008

In der Zeit von Juli bis September 2008 hat der Bund bei der Durchführung von Einzelvorhaben Verpflichtungen übernommen, die künftige Budgets belasten werden. Die Summe dieser "Vorbelastungen", so der haushaltsrechtliche Fachausdruck, macht im Berichtszeitraum 637,83 Mio. Euro aus. Die größten Einzelbeträge resultieren aus der Förderung von Fachhochschulen (414,37 Mio. Euro), aus Aufwendungen von Forschungsunternehmungen bei der wirtschaftlich-technischen Forschung (92,5 Mio. Euro) sowie aus der Förderung von Wasserbauten mit Mitteln des Katastrophenfonds (69,95 Mio. Euro). (1 BA)

Überplanmäßige Ausgaben im 3. Quartal 2008

Die Wechselfälle im Ablauf eines Budgetjahres wie veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen oder unerwarteter Mehrbedarf bei einzelnen Voranschlägen macht es immer wieder notwendig, einzelne Voranschlagsbeträge zu überschreiten. Solche "überplanmäßigen Ausgaben" setzen Einsparungen bei anderen Budgetansätzen oder Mehreinnahmen voraus, damit die haushaltsrechtlich gebotene "Saldenneutralität" gewahrt bleibt.

Von Juli bis September 2008 hat der Finanzminister überplanmäßige Ausgaben in der Höhe von 4,48 Mrd. Euro genehmigt. 1,33 Mrd. Euro davon wurden durch Ausgabeneinsparungen an anderen Stellen, 3,15 Mrd. Euro durch Mehreinnahmen bedeckt. Der weitaus bedeutendste Überschreitungsbetrag, nämlich 3,9 Mrd. Euro resultierte aus saldenneutralen Transaktionen (Schuldaufnahmen, Tilgungen, Umschuldungen) der Finanzschuldenmanager. Ein Mehrbedarf von 87 Mio. Euro entstand im Rahmen der ÖBB-Infrastrukturoffensive. (2 BA)