Parlamentskorrespondenz Nr. 861 vom 13.11.2008
Besuch des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Wien (PK) - Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Joao Soares besuchte heute das Parlament und wurde von der Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer herzlich willkommen geheißen. In ihrem Gespräch unterstrichen Prammer und Soares übereinstimmend die wachsende Bedeutung der Parlamente und der Parlamentarier auf internationaler Ebene. Innerhalb der OSZE verkörpere und stärke die Parlamentarische Versammlung das demokratische Prinzip, sagte Präsident Soares und würdigte die engagierte Arbeit der österreichischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
Als wichtig bezeichneten Prammer und ihr Gast den Einsatz von OSZE-Parlamentariern bei Wahlbeobachtungen, da Parlamentarier auf diesem Gebiet große Erfahrungen einbringen und die OSZE weithin sichtbar machen können. Prammer verwies in diesem Zusammenhang auf die Änderung der heimischen Gesetzeslage, die nun auch die Teilnahme von OSZE-Beobachtern bei Wahlen in Österreich ermöglicht. Weitere Themen der Unterredung, an der auch der Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Spencer Oliver, teilnahm, bildeten die Bemühungen zur Überwindung der internationalen Finanzmarktkrise, die Lage im Kaukasus, die kommende Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung in Wien sowie die jüngste, sehr erfolgreiche Wahlbeobachtungs-Mission der OSZE-Parlamentarier in den USA, an der Vertreter aus 31 der 56 Mitgliedstaaten teilgenommen haben. (Schluss)