Parlamentskorrespondenz Nr. 918 vom 05.12.2008
Vorlagen: Landesverteidigung
FPÖ drängt auf Beschaffung von Allschutz-Fahrzeugen für das Heer
Die FPÖ-Abgeordneten Peter Fichtenbauer und Lutz Weinzinger erinnern an den Ankauf von 20 Allschutz-Fahrzeugen vom Typ "Dingo 2" für Auslandseinsätze des Bundesheeres und machen darauf aufmerksam, dass das Heer dieses bewährte Fahrzeug auch für den Heimatschutz brauche. Die Abgeordneten verweisen auf führende Bundesheer-Offiziere, die den Bedarf des Heeres an Allschutz-Transportfahrzeugen mit insgesamt 1000 beziffern und drängen auf eine möglichst schnelle Beschaffung (92/A[E]).
Moderne Kampfanzüge für alle Bundesheer-Soldaten
FPÖ-Abgeordnete kritisieren, dass immer noch nicht alle Bundesheersoldaten mit modernen Kampfanzügen ausgerüstet sind. Bis Ende 2008 wollen die Antragsteller alle Soldaten, auch jene der Miliz, mit dem Kampfanzug NEU ausgestattet sehen (93 A[E]).
FPÖ verlangt 1 % des BIP für das Heeresbudget 2009, also 2,86 Mrd. €
"Nach mehreren Jahren ungenügend bedeckter Heeresbudgets und nicht zu Ende geführte Reformen" verlangen die F-Abgeordneten Peter Fichtenbauer und Lutz Weinzinger einen BIP-Anteil des Budgetkapitels "Militärische Angelegenheiten" von 1 % für das Jahr 2009, voraussichtlich also einen Betrag von 2,86 Mrd. € (94/A[E]).
FPÖ-Abgeordnete für barrierefreie Kasernen
Im Interesse behinderter Menschen fordern die FPÖ-Abgeordneten Norbert Hofer und Herbert Kickl vom Verteidigungsminister die Einhaltung des geltenden Etappenplans für die Beseitigung baulicher Barrieren in Bundesheer-Gebäuden (95/A[E]). (Schluss)