Nationalratspräsidentin Prammer in Japan: Audienz beim Prinzenpaar
Hochrangige Gespräche und Dank für Initiativen gegen Streumunition
Tokio (PK) - Die Weltwirtschaftskrise steht im Mittelpunkt der Gespräche, die eine von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer angeführte Parlamentarierdelegation zur Zeit in der japanischen Hauptstadt Tokio führt. Yohei Kono, Präsident des Repräsentantenhauses, informierte die österreichischen Gäste über ein Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft. Neben einer Steuersenkung sind massive Investitionen in die Infrastruktur geplant.
Kono dankte ausdrücklich für die Initiativen von Prammer zum internationalen Verbot von Streumunition. Zum ersten Mal trafen sich Ende 2007 am Rande einer Staatenkonferenz in Wien Abgeordnete aus zahlreichen Ländern im österreichischen Parlament, um über ein Verbot von Streumunition zu beraten. Laut Kono hat sich in der Folge im japanischen Parlament ein überparteiliches Bündnis gebildet, dem er vorsitzt. Die Teilnahme von Abgeordneten an der Wiener Konferenz habe einen Meinungsumschwung ausgelöst. Das japanische Parlament werde den Oslo-Vertrag ratifizieren, sobald er von der Regierung vorgelegt wird.
Kono sprach im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Besuch der Delegation in Hiroshima auch die atomare Abrüstung an. Präsidentin Prammer informierte daraufhin über ihre Bemühungen, international ähnlich wie bei der Streumunition auch für die Inkraftsetzung und weitere Ratifikation des Atomtestsperrvertrags auf parlamentarischer Ebene zu werben. Unterschiedliche Meinungen gab es in der Frage der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Japan deckt rund ein Drittel seines Strombedarfs aus der Kernenergie.
Der Präsident des Oberhauses im Parlament, Satsuki Eda, berichtete über die laufenden Budgetverhandlungen, die von den bevorstehenden Unterhaus-Wahlen überschattet werden. Politisch umstritten sei etwa die von der Regierung geplante Ausschüttung von 12.000 Yen je Einwohner zur Konjunkturbelebung. Während das Unterhaus für diese Maßnahme stimmte, sperrt sich das Oberhaus dagegen.
Ein Höhepunkt des Besuchsprogramms war eine Audienz von Nationalratspräsidentin Prammer bei Prinzessin Kiko und Prinz Akishino. Der Prinz ist der Schirmherr des Österreich-Japan-Jahres 2009 und wird im Mai Österreich einen Besuch abstatten.
Der Informationsaustausch wird morgen, Mittwoch, fortgesetzt. So steht etwa ein Gespräch mit Außenminister Hirofumi Nakasone auf dem Programm. (Schluss)
HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.