Vorlagen: Budget

Bericht zum vorläufigen Gebarungserfolg 2008

Das neue Bundeshaushaltsgesetz sieht unter anderem vor, alljährlich vor dem Sommer ein vierjähriges Bundesfinanzrahmengesetz zu beschließen, das die Grundlage für die Beratungen über das Bundesfinanzgesetz des kommenden Jahres bilden soll. Als Information für die Abgeordneten, die über das Finanzrahmengesetz am 6. Mai 2009 im Budgetausschuss verhandeln werden, hat Finanzminister Josef Pröll dem Budgetausschuss kürzlich den vorläufigen Gebarungserfolg 2008 in Form eines detaillierten Berichts in der Gliederung des Bundesvoranschlages samt Voranschlagsvergleich vorgelegt (12 BA).

Der Unterlage können folgende Salden über die Bundesgebarung 2008 entnommen werden: Der Bund verzeichnete im Allgemeinen Haushalt Personalausgaben von 11,541 Mrd. Euro (BVA 08: 11,170 Mrd. Euro) und Sachausgaben von 68,757 Mrd. Euro (BVA 08: 58,699 Mrd. Euro). Im Ausgleichshaushalt lagen die Ausgaben für Finanzierungen und Währungstauschverträge mit 42,190 Mrd. Euro deutlich unter dem Voranschlag mit 77,813 Mrd. Euro.

Die erfolgswirksamen Einnahmen betrugen 2008 69,143 Mrd. Euro (BVA 08: 65,886 Mrd. Euro). (Schluss)