Tschechische Parlamentarierdelegation zu Gast im Hohen Haus

Wien (PK) – Eine Delegation der ständigen Kommission für Medienfragen der tschechischen Abgeordnetenkammer unter der Leitung des ehemaligen Kulturministers Vitezslav Jandák stattete heute dem Hohen Haus einen Besuch ab und traf dabei auf Mitglieder des Verfassungsausschusses des Nationalrates. Von österreichischer Seite nahmen an dem Gespräch die Abgeordneten Peter Wittmann (S), Wilhelm Molterer (V), Harald Stefan (F), Christoph Hagen (B) und Dieter Brosz (G) teil.

Jandák verlieh bei dieser Gelegenheit seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Kontakte zwischen den beiden Parlamenten intensiver gestaltet werden mögen. Molterer begrüßte die Initiative der tschechischen Kollegen, denn, so Molterer, es sei wichtig, dass die Parlamente beider Länder mindestens genauso intensive Kontakte haben wie die Regierungen und dass man sich nicht nur strittigen Themen widme.

In der Folge befassten sich die Politiker mit Fragen der österreichischen und der tschechischen Medienlandschaft. Wittmann analysierte den heimischen Medienmarkt und beantwortete dabei entsprechende Fragen der Gäste. In Ergänzung wies Stefan auf die Notwendigkeit eines dualen Systems aus öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern hin, wobei es aber auf die Ausgewogenheit eines solchen Systems ankomme.

Während Hagen auf die Rolle privater Regionalsender hinwies, meinte Brosz, in letzter Zeit sei einige Bewegung in der Medienlandschaft zu konstatieren, auf die vor allem der ORF zu reagieren haben werde. Molterer wiederum vertrat die Ansicht, dass die Entwicklungen in Europa zeigten, dass eine nationale Mediengesetzgebung rasch an ihre Grenzen stoße, weshalb ein europäisches Medienrecht perspektivisch unabdingbar sei. (Schluss)