Serbien will stärkere parlamentarische Zusammenarbeit mit Österreich

Wien (PK) – Großes Interesse an einer verstärkten parlamentarischen Zusammenarbeit, etwa auf der Ebene von Ausschüssen, zeigte die Präsidentin der serbischen Volksversammlung, Slavica Djukic-Dejanovic, im Gespräch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Prammer empfing ihre Amtskollegin im Anschluss an die 5. Konferenz der Parlamentspräsidentinnen, die Montag und Dienstag im Parlament stattgefunden hat. Der Gast aus Serbien dankte u.a. für die Unterstützung Serbiens auf dem Weg in die EU durch Österreich.

Von österreichischer Seite – an dem Gedankenaustausch nahm auch Abgeordneter Johann Maier (S) in seiner Funktion als Vorsitzender der Freundschaftsgruppe Österreich–Serbien teil – wurde die gute Integration der in Österreich lebenden Serben festgestellt. Besonderes Interesse zeigte Präsidentin Djukic-Dejanovic am elektronischen Gesetzgebungsverfahren, wie es in Österreich mit großen Erfolg seit Jahren läuft. Präsidentin Prammer, die in dem Gespräch eine Einladung zu einem Besuch im serbischen Parlament im Herbst angenommen hat, sagte ihrer Amtskollegin Unterstützung in den Fragen elektronischer Gesetzgebung zu. Man werde auch prüfen, ob diese Form der Zusammenarbeit auch in einem gegenseitigen Protokoll verschriftet werden könne. (Schluss)