Parlamentskorrespondenz Nr. 736 vom 10.09.2009

Besuch des bosnisch-herzegowinischen Verteidigungsministers Cikotic

Wien (PK) - Der Verteidigungsminister von Bosnien-Herzegowina Selmo Cikotic besuchte heute das Parlament und traf mit dem Vorsitzenden des Landesverteidigungsausschusses Peter Fichtenbauer und Abgeordnetem Anton Heinzl (S) zu einem einstündigen Gespräch über die Kooperation zwischen den Streitkräften der beiden Staaten, insbesondere auf dem Gebiet der Offiziersausbildung, zusammen.

Minister Cikotic würdigte zunächst die gute Kooperation zwischen dem Bundesheer und der Armee Bosnien-Herzegowinas und sprach sich in Übereinstimmung mit seinen Gastgebern für eine Vertiefung dieser Kooperation aus. Konkret ging es um den Aufbau einer Verteidigungsakademie in Bosnien-Herzegowina, die 2011 einerseits die Ausbildung eines einheitlichen bosnisch-herzegowinischen Offizierskorps aufnehmen und zugleich offen sein soll für internationale Kursteilnehmer. Selmo Cikotiv gab einen Überblick zur Entwicklung der bosnisch-herzegowinischen Armee in den letzten zehn Jahren und bezeichnete sie als einen "Friedensmotor" im Land und über dessen Grenzen hinaus. Die Armee spiele eine wichtige und positive Rolle in der interinstitutionellen Zusammenarbeit und trage zur kontinuierlichen Verbesserung der politischen Atmosphäre in Bosnien-Herzegowina bei.

Als Ziele der aktuellen politischen und militärischen Reformen in seinem Land nannte der Minister die Verbesserung der inneren Sicherheit als Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung und für einen Beitritt Bosnien-Herzegowinas zur NATO und in weiterer Folge zur Europäischen Union. Auf diesem Weg seien österreichische Erfahrungen für Bosnien-Herzegowina sehr wertvoll, sagte Verteidigungsminister Selmo Cikotic, der über die Fortsetzung und Vertiefung der militärischen Kooperation auch für den Ausbau der parlamentarischen und wirtschaftlichen Beziehungen plädierte, wobei er auch für österreichische Investitionen in seinem Land warb.

Auf die Frage des Abgeordneten Anton Heinzl, wie lange die Präsenz der internationalen Friedenstruppe in Bosnien-Herzegowina noch notwendig sein werde, erinnerte Cikotic daran, dass die Armee seines Landes schon vor einem Jahr alle Verteidigungsaufgaben von der EUFOR übernommen habe. Er würde sich ein Ende der Mission vor den nächsten Wahlen wünschen, rechne aber realistischerweise mit einer Präsenz der Friedensmission für "noch einige Jahre".

In diesem Zusammenhang wandte sich Ausschussobmann Fichtenbauer gegen einen überhasteten Rückzug, gab seiner Freude über die Konsolidierung der bosnisch-herzegowinischen Streitkräfte als Garant für Sicherheit, politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung Ausdruck und sprach sich in Übereinstimmung mit seinem Gast dafür aus, auch die parlamentarischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter auszubauen. (Schluss)