Kurzdebatte über neuerlichen Wassereinbruch in der Albertina

Wien (PK) - Abgeordnete Heidemarie UNTERREINER (F) machte in der Kurzdebatte über die schriftliche Beantwortung 2651/AB auf einen neuerlichen, von Ministerin Schmied vertuschten Wassereinbruch im letzten September in der Albertina aufmerksam. Die Abgeordnete ortete ein eng geknüpftes Netzwerk des Vertuschens und kritisierte oberflächliche Antworten der zuständigen Ministerin Schmied auf schriftlich an sie gerichtete Anfragen. Auch Minister Mitterlehner kümmere sich nicht um Konsequenzen aus den Vorfällen und beruhige sich mit Versicherungen, wie großartig der neue Tiefspeicher der Albertina sei. Die wichtigen Aufgaben der Museen lägen der Ministerin nicht wirklich am Herzen, schloss die Rednerin aus dem Verhalten Claudia Schmieds.

Bundesministerin Claudia SCHMIED erklärte, die Kompetenz für Bau- und Sanierungsmaßnahmen bei den Bundesmuseen liege eindeutig beim Wirtschaftsministerium. Für die Sicherheitseinrichtungen der Kunstwerke sei sie als Bildungsministerin zuständig. Die Sicherung der Kunstwerke sei durch Lagerung in der Basteihalle vorbildlich abgewickelt worden. Die Sanierung der Albertina werde in einigen Wochen abgeschlossen. Der Wassereintritt im September sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, als bereits alle Kunstwerke evakuiert waren. Der Wassereintritt sei auf einen Einbau zurückzuführen, die Haftungsfrage werde gegenwärtig geklärt. Die Basisabgeltung für Bundesmuseen sei nicht gesenkt, sondern signifikant erhöht worden, erinnerte die Ministerin.  

Abgeordnete Sonja ABLINGER (S) zeigte sich überzeugt, dass die Fragen der Abgeordneten Unterreiner an Minister Mitterlehner zu stellen gewesen wären. Die Ministerin habe ihre Verantwortung wahrgenommen und Maßnahmen zur Sicherung der Kunstwerke ergriffen. Für Baufehler und diesbezügliche Ursachenforschung sei aber der Wirtschaftsminister zuständig.  

Abgeordnete Silvia FUHRMANN (V) hielt es für gut, dass nach dem Wassereinbruch nicht vorrangig nach Schuldigen gesucht wurde, sondern zweckmäßig gehandelt und dafür gesorgt wurde, dass die Kunstwerke bald wieder in die Albertina zurückgeführt werden können. Alle nötigen Entscheidungen seien rasch und unbürokratisch getroffen worden, Schaden wurde verhindert und Kosten wurden minimiert. Schäden seien nicht eingetreten, sagte Fuhrmann, lobte die rasche Wiederherstellung der Albertina und warnte vor jeder Skandalisierung.

Abgeordneter Walter ROSENKRANZ (F) zeigte sich erschrocken über die Gelassenheit, mit der über Zuständigkeitsfragen diskutiert werde, nachdem bekannt geworden sei, dass wertvolle Kunstwerke aus dem kulturellen Erbe des Landes beinahe einer Katastrophe zum Opfer gefallen wären. Die Debatte um die Sicherung der Kulturgüter sei wichtig und nicht mit Erörterungen der Zuständigkeitsfrage zu erledigen, sagte der Abgeordnete.

Abgeordneter Stefan PETZNER (B) berichtete von insgesamt fünf Wassereintritten in der Albertina und forderte politische Konsequenzen, um sicher zu stellen, dass die Kunstwerke in der Albertina dauerhaft gesichert werden können. Zuständig seien Wirtschaftsminister Mitterlehner und sein Vorgänger Bartenstein. Geschädigt sei jedenfalls der Steuerzahler, der für die Sanierungskosten in Höhe von mindestens 1 Mio. € aufkommen müsse.

Abgeordneter Wolfgang ZINGGL (G) meinte, das BZÖ stelle nicht die richtigen Fragen. Ihn interessiere, was bei der zuständigen Kommission herausgekommen sei und wer den Schaden bezahle. Nicht beantwortet habe die Ministerin Anfragen nach Haftungsfragen, kulturpolitisch sei das Thema "ziemlich uninteressant".

Bundesministerin Claudia SCHMIED erklärte, die Öffnung der Dachluken sei die Ursache des Wassereintritts gewesen. Haftungsfragen seien noch nicht geklärt und die Kosten des Schadens noch nicht gesamthaft dargestellt. Auch die Schuldfrage sei noch zu klären, das Robotersystem hingegen sei nicht verantwortlich. Beim jüngsten Wassereinbruch haben die Sanierungsarbeiten noch nicht begonnen. Ihre Prinzipien lauten auf Sicherung der Kunstwerke und auf enge Kooperation bei der Krisenbewältigung, schloss die Ministerin. (Schluss AB-Besprechung)