Parlamentskorrespondenz Nr. 1060 vom 01.12.2009

Arbeitslosigkeit auf allen Ebenen aktiv bekämpfen!

Wien/Frauenkirchen (PK) - Auf Initiative von Bundesratspräsident Erwin Preiner fand gestern in der St. Martins Therme in Frauenkirchen eine Klausur des Bundesrats zum Thema "Wirtschaftskrise: Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit" statt. Mitglieder des Bundesrats sowie Vertreter der Bundesländer diskutierten dabei über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt und über Möglichkeiten zur weiteren Bekämpfung von steigender Arbeitslosigkeit.

Die Klausur des Bundesrats ist nach der Landeshauptleutekonferenz Ende vergangener Woche bereits die zweite große Politikveranstaltung im neuen Leitbetrieb des Seewinkels. "Ich glaube, dass uns gerade die St. Martins Therme & Lodge bei unseren Beratungen über die derzeitige Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation sowie über weitere Möglichkeiten im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit Mut machen kann. Dieser Mut zu neuen Ideen und neuen Maßnahmen ist gerade jetzt, in der wirtschaftlich schwierigsten Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg, gefragt", meinte Bundesratspräsident Preiner zur Standortwahl.

Insgesamt sei die Lage am Arbeitsmarkt angespannt, meinte Präsident Preiner: "Die Wirtschaft ist wieder in einem leichten Aufwind. Der Arbeitsmarkt aber leider noch nicht. Die Experten der OECD meinen, dass die einsetzende Erholung noch zu schwach sein wird, um einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindern zu können."

"Das Burgenland ist Vorbild!"

Präsident Preiner: "Es hat sich gezeigt, dass das Burgenland diese Krise besser bewältigen kann als andere Bundesländer. Das Burgenland ist in vielerlei Hinsicht Vorbild für andere Bundesländer! Das zeigt auch die Arbeitsmarktstatistik des AMS für den Oktober." Demnach verzeichnete das Burgenland im Oktober sogar einen leichten Anstieg von plus 39 Beschäftigten. Dass die Arbeitslosigkeit im Burgenland gleichzeitig gestiegen ist – wenn auch am geringsten aller österreichischen Bundesländer mit plus 11,9 Prozent – weise auf eine große Menge an aus anderen Regionen importierter Arbeitslosigkeit hin.

"Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit legen", betonte Preiner. "Gerade in diesem Bereich kann das Burgenland besondere Erfolge vorweisen. Bei der Gruppe der unter 19 Jährigen verzeichnete das Burgenland im Oktober 2009 im Vergleich zum Vorjahr sogar einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit. In der Gruppe der unter 24 Jährigen hatten wir den geringsten Anstieg aller Bundesländer."  Das sei auch ein Erfolg der klugen Politik von Landeshauptmann Hans Niessl und Landesrat Peter Rezar gemeinsam mit Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer, erklärte Preiner.

Am Vortag hatte der Bundesratspräsident Preiner die Teilnehmer der Klausur zu informellen Vorgesprächen eingeladen. "Es ist mir besonders wichtig, das Burgenland während meiner Präsidentschaft in den Vordergrund zu rücken. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Politik sollen das Burgenland kennen lernen. Diese Region hat nicht nur eine wunderschöne Naturlandschaft zu bieten, sondern auch eine großartige Entwicklung im wirtschaftlichen Bereich vorzuweisen. Ich denke, auch in dieser Hinsicht ist der Ort für die Klausur gut gewählt", meinte Bundesratspräsident Preiner abschließend. (Schluss)

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