Vorlagen: Budget

Budgeterfolg Jänner 2010 - Defizit niedriger als vor einem Jahr

Im Allgemeinen Haushalt lagen die Ausgaben im Jänner 2010 mit 7,1197

Mrd. € um 317,7 Mio. € über den Ausgaben im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei den Einnahmen verzeichnete der Bund mit 3,0496 Mrd. € ein Plus von 628,7 Mio. €. Somit sank das Defizit gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres um 311 Mio. € auf 4,0701 Mrd. €. Diese Daten zur aktuellen Budgetentwicklung sind dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministers zu entnehmen, die Josef Pröll im Rahmen der begleitenden Budgetkontrolle dem Budgetausschuss kürzlich vorgelegt hat. (35 BA)

Die im Jahresabstand steigende Ausgabensumme setzt sich aus Einzelbeträgen folgender Untergliederungen (UG) zusammen: Gesundheit (290,5 Mio. €; um 190 Mio. € mehr als 1/2009), Arbeit (514,8 Mio. €; um 91,5 Mio. € mehr als 1/2009), Pensionen (1,068 Mrd. €; um 38,9 Mio. € mehr als 1/2009), Wissenschaft (471,3 Mio. €; um 37,9 Mio. € mehr als 1/2009), Familie und Jugend (476,1 Mio. €; um 22,9 Mio. € mehr als 1/2009) sowie Unterricht (692,5 Mio. €; um 14,7 Mio. € mehr als 1/2009).

Ausgabeneinsparungen erzielten im Vergleich zum Jänner 2009 die Verwalter des Bundesvermögens (38,3 Mio. €; um 45 Mio. € weniger als 1/2009) und die Kassenverwaltung (375 Mio. €; um 15 Mio. € weniger als 1/2009).

Der Sachaufwand der Bundesverwaltung stieg im Jänner 2010 gegenüber Jänner 2009 von 268,7 Mio. € um 26 Mio. € auf 294,7 Mio. €. Der Beitrag zur Europäischen Union lag im Jänner 2010 mit 343,5 Mio. € um 218,7 Mio. € über dem Wert von Jänner 2009 (124,8 Mio. €). Der Zinsaufwand für die Finanzschulden des Bundes ging von 1,382 Mrd. € um 129,3 Mio. € auf 1,2527 Mrd. € zurück. Die Bruttoinvestitionen betrugen im Jänner 2010 6,6 Mio. €, um 4,3 Mio. € mehr als im Jänner 2009.

Ein Einnahmenplus von 414,2 Mio. € gegenüber dem Jänner 2009 erzielte im Jänner 2010 die Kassenverwaltung mit 475,1 Mio. €. Aus öffentlichen Abgaben erlöste der Bund im Jänner 2010 1,4178 Mrd. €, um 105,2 Mio. € mehr als 1/2009. In der Untergliederung "Gesundheit" lagen die Einnahmen mit 100,6 Mio. € um 100 Mio. € über 1/2009 und bei der Umsetzung des Bankenpakets flossen 40,8 Mio. € (1/2009: 0 €) an den Bund zurück. Mindereinnahmen wurden in der UG "Justiz" (-30,6 Mio. €) und in der UG "Familie und Jugend" (-20,8 Mio. €) verbucht.

Die Einnahmen aus der Lohnsteuer gingen im Jänner 2010 im Jahresabstand um 77 Mio. € auf 1,6096 Mrd. € zurück, während die Kapitalertragsteuer um 25,1 Mio. € auf Mio. € zunahm. Rückläufig zeigte sich die Kapitalertragsteuer auf Zinsen (53,8 Mio. €; um 39,1 Mio. € weniger als 1/2009). Der Ertrag aus Einkommen- und Vermögensteuern sank um 26,5 Mio. € auf 1,6697 Mrd. €. Die Ertragsanteile der Länder und Gemeinden nahmen um 227,9 Mio. € auf 1,9699 Mrd. € ab. (Schluss)