Vorlagen: Budget

Budget 2010 - Vorläufiger Gebarungserfolg

Zur Information der Abgeordneten und zur Vorbereitung der Parlamentsarbeit an einem neuen Bundesfinanzrahmengesetz hat Finanzminister Josef Pröll dem Budgetausschuss einen Bericht mit vorläufigen Daten zur Gebarung des Bundes im Jahr 2010 übermittelt (63 BA).

Der Unterlage ist zu entnehmen, dass die Personalausgaben im Allgemeinen Haushalt mit 10,679 Mrd. € unter dem Voranschlag (10,738 Mrd. €) lagen und auch die Summe der Sachausgaben mit 56,552 Mrd. € deutlich unter dem Vergleichsbetrag im Bundesfinanzgesetz 2010 (60,029 Mrd. €) blieb. Positiv entwickelten sich im Jahr 2010 auch die Einnahmen im Bundesbudget. Deren Summe überstieg mit 59,378 Mrd. € den bei der Budgeterstellung geschätzten Wert von 57,592 Mrd. €. Daraus resultiert ein vorläufiger Defizitbetrag von 7,8528 Mrd. € für 2010, wie er den bereits vorliegenden Monatserfolgsberichten Jänner bis Dezember 2010 zu entnehmen ist (vgl. dazu PK-Meldung 123 /2011).