Fallende Tendenz bei Arbeitsunfällen im Verkehrsbereich

Wien (PK) – Der Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorats für das Jahr 2010 (III-240 d.B.) ist dieser Tage vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie dem Parlament vorgelegt worden.

Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat hat in seiner Tätigkeit für die Gewährleistung des gesetzlichen Schutzes der ArbeitnehmerInnen in einer Reihe von österreichischen Verkehrsunternehmen zu sorgen. Es setzt Maßnahmen für wirksamen ArbeitnehmerInnenschutz bei den Eisenbahnen, Straßenbahnen, Seilbahnen, der Österreichischen Post AG, der ÖBB-Postbus GmbH, in den Telekommunikationsunternehmen, Flughäfen, Luftfahrtunternehmen und Schifffahrtsbetrieben sowie einigen Nebenbetrieben im Verkehrsbereich. Zu ihren Aufgaben zählen die Kontrolle dieser Betriebe, die Beratung von ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen, die Teilnahme an Verwaltungsverfahren in Angelegenheiten des ArbeitnehmerInnenschutzes und die Mitwirkung an dessen Weiterentwicklung durch legistische Maßnahmen.

Umsetzung der EU-Arbeitsschutzstrategie für 2007-2012

Laut dem Anfang 2007 von der Europäischen Kommission vorgelegten Konzept für eine Gemeinschaftsstrategie der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz soll die Zahl der Arbeitsunfälle bis 2012 um 25% verringert werden. Der Verkehrsbereich wird dabei als einer der Hochrisikosektoren eingestuft, in dem besondere Anstrengungen erforderlich sind. In diesem Zusammenhang wurde das Verkehrs-Arbeitsinspektorat in die Österreichische Arbeitsschutzstrategie 2007-2012 eingebunden. Unter Berücksichtigung der EU-Vorgaben wurden dabei seine Aufgaben neu strukturiert und organisiert.

Durch eine Umschichtung von Ressourcen konnte die Wahrnehmung der Aufgaben in den Bereichen Schulung, Unterweisung und Beratung, Kontrolle, Überwachung und Unfalluntersuchung sowie in der Sanktionierung schwerer und wiederholter Verstöße intensiviert werden. Der Bericht gelangt zu dem Resümee, dass sich die Anzahl der Inspektionen ohne Beanstandungen erhöht habe, die Beanstandungsquote hingegen deutlich gesenkt werden konnte.    

Leichte Zunahme der Arbeitsunfälle gegenüber 2009 …

Das Aufgabengebiet des Verkehrs-Arbeitsinspektorats umfasste 2010 insgesamt 7.081 Betriebe, Betriebsstätten und Anlagen mit 123.153 ArbeitnehmerInnen, die von 19 Verkehrs-ArbeitsinspektorInnen betreut wurden. Diese inspizierten im Berichtszeitraum 668 Betriebe mit 45.177 ArbeitnehmerInnen. Bei 1.328 Inspektionen kam es zu 2.472 Beanstandungen. Es wurden auch Überprüfungen laut der EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr vorgenommen. Bei den Überprüfungen der Arbeitsaufzeichnungen von 64 LenkerInnen im Personenverkehr und Güterverkehr wurden bei der Überprüfung von 4.867 Arbeitstagen 457 Zuwiderhandlungen festgestellt. 

… aber insgesamt eine fallende Tendenz der Unfallrate

Im Berichtsjahr 2010 wurden dem Arbeitsinspektorat 3.652 Unfälle gemeldet, darunter bedauerlicherweise auch fünf tödliche Arbeitsunfälle. Die Zahl der Unfälle stieg gegenüber dem Vorjahr, in dem ausnahmsweise keine tödlichen Arbeitsunfälle vorkamen, leicht an (2009: 3.639 Unfälle). Insgesamt ist aber innerhalb der letzten zehn Jahre eine fallende Tendenz der gemeldeten Unfälle zu verzeichnen (2001: 5.799), was einen Rückgang um 37% bedeutet. Die Unfallrate (Unfälle auf je 1.000 ArbeitnehmerInnen) ist von 38,8 (2001) auf 29,7 (2010) zurückgegangen, was insgesamt einen Rückgang um 23% innerhalb dieses Jahrzehnts darstellt. Das Jahr 2010 war damit das Jahr mit der zweitniedrigsten Unfallrate im Aufsichtsbereich der Verkehrs-Arbeitsinspektion.  

Mitarbeit an der Weiterentwicklung des ArbeitnehmerInnenschutzes

Im Jahr 2010 arbeitete das Verkehrs-Arbeitsinspektorat an Maßnahmen und Aktivitäten zur Weiterentwicklung des ArbeitnehmerInnenschutzes in seinem Wirkungsbereich mit, so im Bereich der Binnenschifffahrt und der Eisenbahnen. Die MitarbeiterInnen des Verkehrs-Arbeitsinspektorats waren auch in verschiedenen Normungsgremien auf europäischer und nationaler Ebene im Österreichischen Verband für Elektrotechnik tätig. Eine Mitarbeit erfolgte unter anderem im Technischen Komitee des europäischen Normungsinstituts CEN und im Rahmen einer Arbeitsgruppe der Aufsichtsbehörden für Seilbahnen der deutschsprachigen Alpengebiete. Zu den Tätigkeiten des Jahres 2010 gehörte auch die Koordinierung der Europäischen Kampagne 2010-2011 "Gesunde Arbeitsplätze – sichere Instandhaltung" und die Teilnahme an Baustelleninspektionen im Bereich der Österreichischen Bundesbahnen.   

Im Jahr 2010 wurde auch eine Reihe von Schulungen und Informationsveranstaltungen durchgeführt, um EntscheidungsträgerInnen und Beteiligte bei der Umsetzung des ArbeitnehmerInnenschutzes zu unterstützen. Diese Veranstaltungen behandelten die Rechtsvorschriften des ArbeitnehmerInnenschutzes im Eisenbahn- und Seilbahnbereich. Dazu wurden auch Informationsbroschüren erarbeitet. Ständig aktualisierte Informationen werden außerdem auf der Website des Verkehrs-Arbeitsinspektorats angeboten. Der Bericht wird durch ein Verzeichnis der wichtigsten verkehrsrechtlichen Regelungen sowie durch detaillierte Statistiken in tabellarischer Form zu den 2010 durchgeführten Inspektionen und den dabei registrierten Beanstandungen abgerundet. (Schluss)