Kunst und Kultur auf dem Prüfstand
Wien (PK) – In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Kulturausschuss mit dem Kunst- und mit dem Kulturbericht 2010 des Unterrichtsministeriums. Zudem standen freiheitliche Anträge betreffend eine Subventionstransparenzdatenbank und eine Indexierung der Basisabgeltung für Museen auf der Agenda.
Schmied: 2010 war ein erfolgreiches Jahr für die Kunst
Das Jahr 2010 sei für die Kunst sehr erfolgreich gewesen, unterstrich Bundesministerin Claudia Schmied im Vorwort des Kunstberichts. Ob internationale Preise für den Film, der viel beachtete österreichische Beitrag der Architektur bei der Biennale Venedig, gut angenommene Programme der Kunstvermittlung bei vielen Festivals oder die Förderung junger KünstlerInnen sowie weitere Schritte auf dem Weg zur Internationalisierung, überall zeige sich die Handschrift einer weltoffenen, neue Entwicklungen der Kunst unterstützenden Politik.
Als "Highlights" bezeichnet sie den Umstand, dass KünstlerInnen dabei unterstützt wurden, den notwendigen, ersten Schritt nach "außen" zu machen: "Die Kunstsektion bot Stipendienprogramme an, schuf Arbeitsmöglichkeiten in Auslandsateliers und trug zu Auslandsaufenthalten, Tourneen, Ausstellungen und Messeteilnahmen bei." Die Finanzierung der heimischen Filminstitutionen habe nochmals verbessert werden können. Nach der Erhöhung der Jahresförderung des Österreichischen Filminstituts im Jahr 2009 um 3 Mio. Euro sei es gelungen, 2010 eine weitere Anhebung um 1 Mio. auf 16,57 Mio. Euro zu erreichen.
In der Debatte erkundigte sich Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) danach, wann man das Förderungsziel von 20 Mio. Euro für den heimischen Film erreichen werde und wie die Ministerin zum Kulturanteil auf TW1 stehe. Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) kritisierte den Umstand, dass bei Förderungen, Subventionen und Stipendien immer dieselben Leute bedacht würden, die noch dazu bereits arriviert und angesehen seien. Hier stelle sich die Frage, warum man nicht NachwuchsautorInnen und Nichtarrivierte fördere.
Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) verwies auf die schwerwiegenden, gerichtsanhängigen Korruptionsvorwürfe rund um die Salzburger Festspiele und forderte gesetzliche Konsequenzen. Hinsichtlich der Theaterförderung warnte er davor, dass die Schere immer mehr auseinandergehe. Ebenfalls mit den negativen Entwicklungen rund um die Salzburger Festspiele befasste sich der B-Abgeordnete Stefan Markowitz, während die S-Abgeordnete Sonja Ablinger auf das Thema Wanderkino zu sprechen kam. Abgeordneter Josef Jury (F) erhob erneut die Forderung, Kunstankäufe steuerfrei zu stellen, Abgeordneter Harald Walser (G) setzte sich mit der Nachwuchsförderung in der Musik auseinander. Detailfragen kamen zudem noch von den S-Abgeordneten Ewald Sacher und Michael Schickhofer.
Bundesministerin Claudia Schmied meinte, sie wolle die 20 Mio. Filmförderung auch in den Folgejahren im Fokus behalten. Den Kulturanteil auf TW1 bewertete sie positiv, die Kultur müsse aber auch in FS1 und FS2 weiterhin vertreten sein. Die Kritik von Abgeordneter Unterreiner wies sie zurück, die gehäufte Förderung arrivierter AutorInnen sei Ausdruck von deren überdurchschnittlich hoher Produktivität, daher bestehe kein Grund, die Förderpraxis zu ändern.
Hinsichtlich der Salzburger Festspiele erklärte die Ministerin, es habe sich hierbei um individuelles Fehlverhalten gehandelt, das nicht von öffentlicher Seite zu verantworten sei. Den Anregungen des Rechnungshofes habe man in mehrfacher Hinsicht Folge geleistet, gegenwärtig bestehe also kein Handlungsbedarf, was die Rechtsform der Festspiele anbelangt. Man könne aber die Diskussion bei Vorliegen des eigentlichen Berichts gegebenenfalls fortsetzen. Die Nachwuchsförderung sei ihr generell ein Anliegen, wie auch das Wanderkino, mit dem österreichische Filme auch in entlegenen Gegenden gezeigt werde könnten.
Der Bericht wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen und damit enderledigt.
Gratiseintritt für Jugendliche in Museen hat sich bestens bewährt
Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche in die Bundesmuseen hat sich auf das Beste bewährt und deutlich mehr Besucherinnen und Besucher aller Altersstufen zur Kultur gebracht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden weiter optimiert und den Bedürfnissen der Kultureinrichtungen angepasst, heißt es im Kulturbericht 2010 (III-255 d.B. ). Zu den Erfolgen zählen aber auch eine Reihe von baulichen Maßnahmen, welche die Attraktivität der Kultureinrichtungen für die Besucherinnen und Besucher erhöhten und bessere Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schufen. Schließlich habe man das Förderwesen der Kultursektion neu geordnet und damit vor allem die öffentlichen Büchereien in ihrer wertvollen Arbeit unterstützt.
"Es ist insgesamt gelungen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten das Kunst- und Kulturbudget konstant zu halten und für den Kulturbereich Mittel in Höhe von mehr als 330 Millionen Euro einzusetzen. Die österreichische Kulturszene erhielt damit jene Unterstützung, die sie für ihre Arbeit braucht", resümiert Bundesministerin Claudia Schmied in ihrer Einleitung zum Bericht.
In der Diskussion erkundigte sich Abgeordnete Ruth Becher (S) wie Abgeordneter Stefan Markowitz (B) nach den konkreten Auswirkungen des Gratiseintritts für Jugendliche. Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) wollte wissen, wie es um die Evaluierung der Bundestheater stehe, Abgeordnete Christine Muttonen (S) thematisierte das europäische Kulturprogramm.
Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) meinte, die zu geringe Basisabgeltung der Museen belaste das operative Budget, weshalb hier eine Erhöhung des Gesamtbudgets wünschenswert wäre. Abgeordnete Claudia Durchschlag (V) fragte, ob hinsichtlich der Neueröffnung der Kunstkammer alles im Plansoll liege. Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) erklärte, das Völkerkundemuseum hätte eine Chance, sich international als "Museum der Kulturen" zu profilieren, die dafür nötigen Schritte sollten also endlich gesetzt werden.
Abgeordneter Johann Höfinger (V) erkundigte sich nach dem aktuellen Stand rund um MAK und MUMOK, Abgeordnete Anna Höllerer (V) nach der Zukunft des Zwanziger-Hauses. Abgeordneter Bernd Schönegger (V) begehrte Auskünfte über das Freilichtmuseum Stübing und Abgeordneter Harald Walser (G) begehrte solche über die Zukunft des Kulturerbesiegels. Abgeordnete Sonja Ablinger (S) setzte sich schließlich noch mit einem Masterplan für Bibliotheken auseinander.
Bundesministerin Claudia Schmied bezeichnete den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in die Bundesmuseen als großen Erfolg. Es habe ein Plus von 24 Prozent an BesucherInnen aus den Segmenten Kinder und Jugendliche gegeben, von denen insbesondere das Belvedere, das Naturhistorische Museum und das Technische Museum profitiert hätten. Zudem habe es auch eine Steigerung von 20 Prozent bei den Erwachsenen-Eintritten gegeben, sodass nun auch die Museen von dieser Idee begeistert seien. Der Evaluierungsbericht für die Bundestheater würde gerade in den Aufsichtsräten diskutiert, der nächste Schritt werde nun sein, die Holding mit der Umsetzung zu betrauen.
Auf EU-Ebene überlege man, auch die Strukturfonds für die Kultur zu nutzen, bei den Bundesmuseen wiederum, wie man bei Investitionen mehr Spielraum bekommen könne, erläuterte Schmied, die sodann Details zur Kunstkammer und dem Zwanziger-Haus berichtete. Beim MUMOK-Kuratorium erwarte sie eine Entscheidung noch in den kommenden Wochen, beim MAK seien sämtliche Verfahren noch offen.
Zu Stübing würden Gespräche laufen, derzeit sei die Finanzierung bis 2013 gesichert. Hinsichtlich des Kulturerbesiegels sagte Schmied, die Entscheidung hierfür sei erst vor kurzem gefallen, weswegen es noch keine Bewerbungen gebe. Schmied schloss ihre Ausführungen mit Darlegungen von "Entwicklungsplan Büchereien".
Der Bericht wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen.
Keine Mehrheit für Indexierung der Basisabgeltung für Museen
Keine Mehrheit fand jedoch der Antrag nach einer Indexierung der Basisabgeltung für die Museen. Nachdem Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) ihre diesbezügliche Argumentation wiederholt hatte, erklärte Abgeordnete Sonja Ablinger (S), es wäre unfair, nur einen einzigen Bereich zu bevorzugen, eine derartige Vorgangsweise müsste für alle gelten und hätte entsprechende Auswirkungen auf das Gesamtbudget. Eine Automatik wäre daher falsch. Ebenfalls gegen den Antrag nahmen die Abgeordneten Wolfang Zinggl (G) und Gertrude Aubauer (V) Stellung.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Vertagt wurde hingegen der Antrag für eine Subventionstransparenzdatenbank. Die Freiheitlichen fordern eine eigene Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur, in der festgehalten werden soll, wer von wo welche Kunstförderungen erhält. So soll sichergestellt werden, dass die Verwendung öffentlicher Mittel auf diesem Gebiet exakt offengelegt wird, sollen doch die Höhe der Fördermittel ebenso ausgewiesen werden wie die jeweiligen Subventionsgeber dieser Mittel. (1456/A [E]) (Schluss)