Vorlagen: Budget

In der Zeit von Juli 2011 bis September 2011 hat Finanzministerin Maria Fekter Einzelvorhaben zugestimmt, die künftige Budgets mit insgesamt 381,074 Mio. € belasten werden. Die bedeutendsten Einzelbeträge resultieren aus der Förderung von Fachhochschulen (250,938 Mio. €) und Forschungsprojekten (41,848 Mio. €) sowie aus Heeresaufwendungen, vor allem für das Betriebssystem Eurofighter sowie für Flächenflugzeuge und Hubschrauber (39,634 Mio. €). (76 BA)

Überplanmäßige Ausgaben im 3. Quartal 2011

Im 3. Quartal 2011 hat die Finanzministerin überplanmäßige Ausgaben in der Höhe von 281,684 Mio. € genehmigt. Die Bedeckung erfolgte zu 37,925 Mio. € durch Ausgabeneinsparungen und zu 243,759 Mio. € durch Mehreinnahmen, von denen 236,23 Mio. € aus Rücklagen stammen. Die größte Umschichtung steht im Zusammenhang mit der Auflösung einer 2010 gebildeten Rücklage für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Personenverkehr der ÖBB (165,742 Mio. €). Dazu kommen Förderungsbeträge für die 24-Stunden-Betreuung (15 Mio. €) und für Forschungseinrichtungen (9,426 Mio. €). (77 BA)