Parlamentskorrespondenz Nr. 818 vom 20.11.2013

Redezeiten im Nationalrat sollen neu gestaltet werden

Abgeordnete wollen planbarere Sitzungen

Wien (PK) – Die sechs Parlamentsfraktionen sind übereingekommen, die Redezeitbestimmungen für Plenarsitzungen an die neuen Gegebenheiten zu adaptieren, mit dem Ziel, die Sitzungen kürzer und effizienter zu gestalten. In einem gemeinsamen Antrag schlagen sie vor, die Redezeiten der Abgeordneten zu verkürzen.

Dieser Antrag wurde im Rahmen einer weiteren Sitzung des Nationalrats einer ersten Lesung unterzogen. Alle hätten Interesse an planbareren Sitzungen, wobei alle Fraktionen fair behandelt werden sollen, unterstrichen die Abgeordneten Otto Pendl (S) und Jakob Auer (V). Grün-Abgeordneter Dieter Brosz rief dazu auf, die Chance auf kürzere Sitzungen auch zu nützen und in Zukunft die Materien auf mehrere Tage zu verteilen. Marathonsitzungen sollen seiner Meinung nach der Vergangenheit angehören, Voraussetzung dafür seien aber mehr Sitzungstermine.

Der gegenständliche Antrag wurde abschließend dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen. (Schluss Nationalrat) jan