Georgien als Vorzeigemodell für Demokratisierungsprozess

Wien (PK) – Worte der Anerkennung für den Demokratisierungsprozess in Georgien und die Fortschritte des Landes im Kampf gegen die Korruption fanden heute österreichische Abgeordnete und BundesrätInnen bei einem Treffen mit einer hochrangigen georgischen Parlamentarierdelegation unter Leitung des Parlamentspräsidenten David Usupashvili. Georgien sei ein Vorbild für die gesamte Region, betonte Bundesrat Stefan Schennach (S) namens der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe. Mit dem friedlichen Mehrheitswechsel nach den letzten Wahlen zeige Tbilisi, dass die Zukunft in der Demokratie liegt.  

David Usupashvili sprach von einem schwierigen, aber konsequenten Kampf für Transparenz und gegen Korruption und erinnerte dabei an den Umstand, dass sein Land in der kommunistischen Ära als korrupteste der Sowjetrepubliken galt. Man sei noch nicht perfekt, befinde sich aber auf dem richtigen Weg. In der Außenpolitik bekannte sich Usupashvili zur europäischen Ausrichtung und unterstrich in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union im Rahmen der östlichen Partnerschaft. Die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen wiederum wollen Georgien und Österreich, wie beide Seiten betonten, vor allem auch durch eine Verstärkung der Kontakte auf Parlamentsebene vertiefen.  

An dem Gespräch nahmen auf österreichischer Seite neben Stefan Schennach (S) die Abgeordneten Elisabeth Pfurtscheller (V), Gabriela Moser und Helene Jarmer (beide G) sowie Bundesrat Gerald Zelina (T) teil. (Schluss) hof