Parlamentskorrespondenz Nr. 53 vom 28.01.2016

Pflanzenschutzgesetz bringt Handhabe gegen invasive Arten

Breite Mehrheit für Anpassung an EU-Vorgaben

Wien (PK) – Eine mit breiter Mehrheit, aber ohne die Stimmen des Team Stronach vom Nationalrat verabschiedete Novelle zum Pflanzenschutzgesetz verfolgt die Stoßrichtung, einheimische Pflanzen vor der Gefahr zu bewahren, durch gebietsfremde Pflanzen und Tiere verdrängt zu werden. Nachdem die EU bereits entsprechende Importverbote beschlossen hat, wird nun, wie Bundesminister Andrä Rupprechter erklärte, innerstaatlich festgelegt, dass nicht einheimische Arten nur noch über Grenzkontrolleinrichtungen bzw. bestimmte Eingangsorte nach Österreich und damit in die EU eingeführt werden dürfen. Die Abgeordneten gaben damit grünes Licht für die Umsetzung einer EU-Richtlinie.

Manfred Hofinger (V) begrüßte die Novelle und sah ebenso wie FPÖ-Mandatar Josef Riemer Handlungsbedarf vor allem angesichts der massiven Ausbreitung des Maiswurzelbohrers, des Asiatischen Marienkäfers oder etwa des Indischen Springkrauts. Die SPÖ-Abgeordneten Cornelia Ecker und Jürgen Schabhüttl, aber auch Wolfgang Pirklhuber (G) unterstützten die Novelle unter dem Aspekt der Erhaltung der Biodiversität.

Leopold Steinbichler (T) begründete die Ablehnung durch seine Fraktion mit der fehlenden Klarheit über die Kostentragung und vermisste zudem auch eine Liste der invasiven Arten. (Fortsetzung Nationalrat) hof