Parlamentskorrespondenz Nr. 934 vom 05.09.2018
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Wien (PK) – Mit einem Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit schlägt die Europäische Union ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Kuba auf. Das erste offizielle Abkommen zwischen beiden Seiten soll die Handelsbeziehungen sowie den Modernisierungsprozess Kubas in Sachen nachhaltiger Entwicklung, Demokratie und Menschenrechte unterstützen (237 d.B.).
Ein Teil des Abkommens wird seit November 2017 bereits angewendet, endgültig tritt das Abkommen in Kraft, wenn es von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde. (Schluss) keg