Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (237 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 94/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat 94/BNR, Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits

Schwerpunkte des Staatsvertrages

Schaffung einer Rechtsgrundlage für den umfassenden Ausbau der Beziehungen zu Kuba
Konsolidierung und Stärkung der Verbindungen zwischen der EU und Kuba im Bereich des politischen Dialoges

Stand: 28.06.2018

Parlamentskorrespondenz

05.09.2018 - Neu im Außenpolitischen Ausschuss

19.10.2018 - Außenpolitischer Ausschuss: Schulterschluss gegen EU-Beitritt der Türkei

25.10.2018 - Luftraumsicherung mit der Schweiz: Überfliegen der Staatsgrenze künftig erlaubt

08.11.2018 - Bundesrat gibt einhellige Zustimmung für zahlreiche Abkommen

Themen

Außenpolitik Europäische Union

Eingelangte Dokumente

Vertragstext
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Vorblatt und WFA
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Erläuterungen
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2 Abkommen in deutscher Sprachfassung
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3 Abkommen in englischer Sprachfassung
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4 Abkommen in spanischer Sprachfassung
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5 Geschehensklausel
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Einbringendes Ressort

BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)

EuroVoc

Europäische Union internationales Abkommen

Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (237 d.B.)

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