Neu im Kulturausschuss

Wien (PK) – Genauere Aussagen über die Wirkung der Buchpreisbindung erhoffen sich die NEOS von einer Studie zu diesem Thema, die der Kulturminister in Auftrag geben soll. Die Liste Pilz drängt auf freien Eintritt für finanzschwächere Gruppen in die Bundesmuseen.

NEOS: Auswirkungen der Buchpreisbindung evaluieren

Eine Studie zur Evaluierung der Wirkung der Buchpreisbindung in einem Marktumfeld, das sich durch den digitalen Wandel derzeit stark verändert, fordert NEOS-Kultursprecher Josef Schellhorn (350/A(E) ). Er verweist dabei auf eine Analyse der deutschen Monopolkommission, die durchaus ambivalente Auswirkungen dieses Markteingriffs festgestellt habe. Laut Schellhorn könnte ein EuGH-Urteil schon bald die Buchpreisbindung als mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit unvereinbar erklären. Die geforderte Studie sollte daher auch eine Folgenabschätzung eines solchen Urteils sowie eine konkrete Definition des Schutzzieles "Kulturgut Buch" erarbeiten, um eine Basis für entsprechende politische Entscheidungen zu schaffen.

Liste Pilz: Freien Eintritt in Bundesmuseen für finanzschwache Gruppen

Der Kultursprecher der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl, spricht sich dafür aus, finanzschwächeren Gruppen den Zugang zu den österreichischen Kulturgütern zu erleichtern. In einem Entschließungsantrag fordert er daher freien Eintritt in den Bundesmuseen für Lehrlinge (369/A(E) ). In einem weiteren Antrag dehnt Zinggl diese Forderung auf BezieherInnen von Notstandshilfe oder Mindestsicherung sowie auf BezieherInnen von Arbeitslosengeld oder Kinderbetreuungsgeld aus (370/A(E) ). (Schluss) sox