Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Wien (PK) – Die Koalition will die Möglichkeit von Gutscheinen anstelle von Rückzahlungen für entfallene Veranstaltungen im Bereich Kunst, Kultur und Sport weiter verlängern. Die NEOS fordern eine rasche Festlegung klarer Kriterien, unter denen künftig Kulturveranstaltungen wieder stattfinden können.
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zur Verlängerung der Gültigkeit von Gutscheinen
Aufgrund der COVID-19-Pandemie sind zahlreiche Kunst-, Kultur- und Sportereignisse entfallen, halten die Kultursprecherinnen der Koalitionsfraktionen Maria Großbauer (ÖVP) und Eva Blimlinger (Grüne) fest. Da diese Entwicklung sich voraussichtlich auch in das 2. Halbjahr 2021 fortsetzen wird, sind sie der Ansicht, dass auch der Zeitraum, für den VeranstalterInnen und BetreiberInnen im Kulturbereich und im Sport Gutscheine für entfallene Veranstaltungen ausgeben können, angepasst werden soll. Dazu haben die beiden KultursprecherInnen einen Initiativantrag eingebracht, der entsprechende Änderungen des Bundesgesetzes zur Sicherung des Kunst-, Kultur- und Sportlebens vor weiteren Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz - KuKuSpoSiG) vorsieht (1397/A). Die Frist für die Rückzahlung von Gutscheinen soll je nach Ausgabezeit mit Ende 2022 oder Ende 2023 festgelegt werden.
NEOS: Kriterien für Öffnung der Kulturbranche festlegen
NEOS-Kultursprecher Josef Schellhorn wirft der Bundesregierung vor, nach fast einem Jahr pandemiebedingter Einschränkungen den Kulturbereich noch immer mit vagen Ankündigungen auf Öffnungsschritte zu vertrösten, ohne transparente Kriterien oder Maßnahmen zu nennen. Der Bundesminister für Kunst und Kultur müsse endlich Kriterien festlegen, um der Kulturbranche Gewissheit zu geben, unter welchen Umständen welche Art von Veranstaltungen möglich sein werden, fordert der NEOS-Abgeordnete in einem Entschließungsantrag (1392/A(E)). Effektive Hygiene- und Sicherheitskonzepte für Kulturveranstaltungen würden längst vorliegen und wären nur umzusetzen, ist Schellhorn überzeugt. (Schluss) sox