COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €

Wien (PK) – Das Bildungsministerium hat dem Nationalrat Berichte über die Ausgaben im Zuge der COVID-19-Krise gemäß dem COVID-19-Transparenzgesetz vorgelegt.

Distance-Learning: IT-Ausbau um 3,3 Mio. € und ca. 700 € für Telearbeit

Das Distance-Learning schlägt sich in der UG 30 – Bildung für den Berichtszeitraum März 2020 bis Jänner 2021 mit 3.320.429,97 € nieder (III-259 d.B.). Seit dem bundesweiten Lockdown am 16. März 2020 wurde die Infrastruktur erweitert, um die Fernlehre zu ermöglichen. Der Großteil davon (1,88 Mio. €) wurde in Geräte an Schulen investiert. Weitere 0,8 Mio. € in zentrale IT-Services und zusätzlich ca. 319.000 Euro in den Serverausbau. Weitere Ausgaben betrafen mobile Geräte für Bundesschulen, Ausgaben für Logistik und Router. Darunter befinden sich 600 iPads die im Rahmen der Gurgelstudie zur Erfassung der ProbandInnen und Probenverknüpfung angeschafft wurden. Die Ausgaben überstiegen die bei Antragsstellung genehmigten Mittel von 2.998.315,22 €. Die Differenz wurde aus Mitteln der UG 30 – Bildung gedeckt.

Der IT-Ausbau für Telearbeit der Zentralstelle Bildung mit rund 1.200 MitarbeiterInnen kostete laut Bericht 706.907,40 €. Davon fielen 349.369,36 € an Lizenzen, 66.874.52 an Dienstleistung und 290.663,52€ für Hardware-Investitionen an. Der Mehrbedarf gegenüber den in der Höhe von 319.324,75 € veranschlagten Mitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds wurde ebenfalls aus Mitteln der UG 30 bedeckt, wird berichtet.

8 Mio. € für Stornokosten von Schulveranstaltungen

Ab März 2020 mussten zahlreiche Schulveranstaltungen abgesagt werden. Zur Entlastung der Schulen und Eltern wurde ein Schulveranstaltungsausfalls-Härtefonds mit einer Dotierung von 13 Mio. € gegründet. Damit sollen die Stornokosten für abgesagte mehrtägige Schulveranstaltungen im Zuge der Pandemie ersetzt werden.

Davon wurden bis zum Jänner 2021 8.001.792,10 € abgerufen. Insgesamt wurden 2.558 Fälle bearbeitet. Der mit der Abwicklung betraute OeAD GmbH wurde der Verwaltungsaufwand mit 344.000 € pauschal abgegolten. Für das Schuljahr 2020/2021 stehen noch 5 Mio. € zu Verfügung. Einreichungen sind noch bis 30. Juli 2021 möglich. 

Corona-Schutzmaßnahmen: 23,7 Mio. € für Masken, Desinfektion und mehr

Mit dem wieder begonnenen Präsenzunterricht wurden Schutzmaßnahmen wie Masken (9.096.000 €), Desinfektionsmittel (6.062.000 €), Antigentests und Grippeschutzimpfungen sowie FFP2-Masken (gemeinsam 7.300.000 €) eingeführt. Ein Nachtrag von Kosten für Masken und Desinfektionsmittel schlägt sich mit 1.263.638,26 € nieder und ergibt Gesamtausgaben von 23.721.639,26 € bis Jänner 2021 für Schutzmaßnahmen an Schulen.

Mensen mit 2,6 Mio. € gestützt

Die Mensas in Österreich  wurden bis Jänner 2021 mit 2,6 Mio. € unterstützt. Aufgrund der Lockdowns und des Distance-Learnings an den Universitäten, verzeichneten die Mensas beinahe Totalausfälle und waren von Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz bedroht, so im Bericht.

Daten für Februar 2021

Im Februar 2021 wurden für 43 Fälle 143.996,44 € aus dem Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds ausbezahlt, wie aus dem Bericht des Bildungsministeriums an den Nationalrat (III-289 d.B.) hervorgeht.

März 2021: 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen gekauft

Für die Antigentests in den Schulen wurden bis Ende März 21,4 Mio. Testkits gekauft. Das geht aus dem Bericht des Bildungsministeriums über das Monat März 2021 hervor (III-302 d.B.). Insgesamt sind für die Antigentests zur Selbsttestung 84,15 Mio. € vorgesehen, wobei darin Beschaffung und Logistik der Verteilung enthalten sind. Im März 2021 wurden rund 6,75 Mio. Tests bei SchülerInnen sowie beim Lehr- und Verwaltungspersonal durchgeführt. 5.604 davon waren positiv.

Die Ausgaben für den Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds betrugen im März 2021 209.950,10 €. Eingereicht wurden 61 Anträge, insgesamt waren 2707 SchülerInnen betroffen.

Daten für April 2021

Im April 2021 wurden 23,9 Mio. Antigentests im Wert von über 46,9 Mio. € bestellt, geliefert wurden 13 Mio. Das geht aus dem Bericht über den COVID-19-Fonds vom April 2021 hervor (III-330 d.B.). Es wurden rund 5,8 Mio. Tests bei SchülerInnen und Lehrkräften durchgeführt, wovon 3.931 positiv waren.

Im Rahmen des Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds wurden im April 2021 rund 342.842 € ausbezahlt. Von den 95 eingereichten Anträgen waren 4.095 SchülerInnen betroffen.

Daten für Mai 2021

Der Bericht für Mai 2021 (III-353 d.B.) wurde nachträglich korrigiert. Demnach stehen für Tests insgesamt 167,115 Mio. € zur Verfügung. Diese Mittel gliedern sich laut Bildungsressort in 84,15 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und 82,965 Mio. € aus dem Regelbudget auf. Im Mai 2021 wurden rund 24,2 Mio. € für Tests bezahlt, über den gesamten Zeitraum bis Ende Mai 2021 waren es rund 116,6 Mio. €. Es wurden im Monat Mai keine neuen Tests bestellt und rund 14 Mio. aus früheren Bestellungen geliefert. Etwa 12 Mio. Testkits wurden an die Schulen ausgeliefert. Rund 9,5 Mio. Tests wurden durchgeführt, wodurch 3.075 positive Personen identifiziert wurden.

Über den Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds wurden 72 Anträge eingereicht, 170.177,46 € wurden ausbezahlt.

Daten für Juni 2021

Im Juni wurden rund 22,75 Mio. € für Selbsttests an Schulen bezahlt, wie aus dem Bericht des Bildungsministeriums (III-377 d.B.) hervorgeht. Die insgesamt bezahlte Summe erhöht sich damit auf rund 139,4 Mio. €. Im Juni wurden weitere 5,75 Mio. Tests bestellt. An Schulen ausgeliefert wurden ca. 15,96 Mio. Tests (etwa auch für Sommerschule, Ferienpakete und Kinderuni). Die Zahl der bei SchülerInnen und Lehr- bzw. Verwaltungspersonal durchgeführten Tests wird im Bericht mit rund 10,14 Mio. angegeben, wovon 1.252 positiv waren.

Der Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds zählte im Juni 2021 82 eingereichte Anträge, die 4.280 SchülerInnen betrafen. Ausbezahlt wurden rund 200.582 €.

Daten für Juli 2021

Aus dem Bericht des Bildungsministeriums für Juli 2021 (III-400 d.B.) geht hervor, dass im Juli rund 11,79 Mio. € für Selbsttests an Schulen bezahlt wurden. Die Ausgaben insgesamt erhöhen sich damit auf 151,18 Mio. €. Im Juli wurden knapp über 2 Mio. Tests bei SchülerInnen und Lehr- bzw. Verwaltungspersonal durchgeführt, davon waren 80 positiv.

Für den Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds wurden 36 Anträge für 1.746 betroffene SchülerInnen eingereicht. Ausbezahlt wurden rund 208.095 €. (Schluss) gun/kar