Parlamentskorrespondenz Nr. 380 vom 29.03.2021

COVID-19: 6,5 Mio. € für weltweite Rückholaktion und Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen

Außenminister Schallenberg legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor

Wien (PK) – Die weltweite Rückholaktion von rund 7.500 ÖstereicherInnen zu Beginn der Corona-Pandemie sowie coronabedingte Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen im Ausland haben bis Jänner dieses Jahres Kosten von rund 6,5 Mio. € verursacht. Das geht aus einem Bericht von Außenminister Alexander Schallenberg an den Nationalrat gemäß COVID-19-Transparenzgesetz hervor (III-271 d.B.).

Konkret haben sich die Rückholungen mit rund 6,4 Mio. € zu Buche geschlagen, die restlichen Ausgaben entfielen auf Unterstützungen und Darlehen für ÖsterreicherInnen im Ausland und sogenannte Werkleistungen durch Dritte. Im Zuge der "größten Rückholaktion, die das BMEIA je durchgeführt hat", wie der Außenminister im Bericht geltend macht, wurden laut Angaben des Ressorts 7.500 österreichische StaatsbürgerInnen aus 29 Ländern und fünf Kontinenten mit 39 Flügen und 30 Bustransfers zurückgeholt. Durch die Mithilfe Österreichs konnten zudem 1.400 Staatsangehörige aus anderen EU-Mitgliedsstaaten sowie 400 EWR-BürgerInnen und Drittstaatsangehörige in ihr Heimatland zurückgeflogen werden, wie aus dem Bericht weiters hervorgeht. Die Unterstützungsleistungen wie Darlehen kamen laut Außenressort 235 österreichischen StaatsbürgerInnen zugute.

Bei den Rückholungen habe das Außenressort Synergieeffekte und Kofinanzierungen mit EU-Partnern und dem Innenministerium genutzt sowie auf eine ökonomische Bewirtschaftung bedacht genommen, wie der Außenminister im Transparenz-Bericht ferner erklärt. Demnach standen dem Ressort aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds ursprünglich 26,4 Mio. € zur Verfügung. Zudem seien etwa durch die EU-Kofinanzierung für 15 Flüge knapp 70% der Kosten abgedeckt worden, hinzu kämen Kostenbeiträge der zurückgeholten ÖsterreicherInnen. (Schluss) keg