Neu im Landesverteidigungsausschuss

Wien (PK) - Die Zukunft der österreichischen Luftraumüberwachung steht im Fokus eines Entschließungsantrags der NEOS (1417/A(E)). Douglas Hoyos-Trauttmansdorff fordert darin Landesverteidigungsministerin Klaudia Tanner auf, eine Studie über die Verfassungsmäßigkeit eines Luftraumüberwachungskonzepts in Kooperation mit EU-Partnerstaaten vorzulegen. Diese soll eine Entscheidungsgrundlage für die Zukunft der Luftraumüberwachung sein. Hintergrund ist, dass mit der Ausmusterung der Saab 105 die aktive Luftraumüberwachung nur mehr mit dem Eurofighter Typhoon durchgeführt werde. Die dauerhafte Weiternutzung der Eurofighter werde aber oftmals als die teuerste aller Lösungen gesehen und das Neuaufflammen der Streitigkeit mit dem Hersteller spreche ebenso für einen Ausstieg. Tanner habe selbst die Idee eines europäischen Verteidigungsprojekts mit Kooperationen zwischen den nationalen Armeen ins Spiel gebracht, sofern dies verfassungsrechtlich möglich sei. Diese Option soll nun nach Forderung der NEOS in einer Studie geprüft werden. (Schluss) pst