Parlamentskorrespondenz Nr. 511 vom 30.04.2021

COVID-19: 636,35 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen

Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Berichte über NPO-Unterstützungsfonds vor

Wien (PK) – 636,35 Mio. € an Förderzusagen erhielten Non-Profit-Organisationen aus dem NPO-Unterstützungsfonds mit Stand 31. Oktober 2021. Dies geht aus einem Bericht (III-492 d.B.) des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKKÖS) hervor, der dem Nationalrat vorgelegt wurde.

Aus dem NPO-Unterstützungsfonds werden Förderungen an gemeinnützige Einrichtungen, kirchliche Organisationen sowie an freiwillige Feuerwehren vergeben, die durch die COVID-19-Krise wirtschaftlich geschädigt wurden. Ziel der Förderungen ist, dass die Organisationen ihre Leistungen weiterhin erbringen können. Für das zweite und dritte Quartal 2020 ersetzte der NPO-Unterstützungsfonds den fördernehmenden Organisationen Kosten, die typischerweise im Betrieb einer Organisation anfallen. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, einen sogenannten "Struktursicherungsbeitrag" (bis zu 7% der Einnahmen des Vorjahres) zu beantragen. Für das vierte Quartal 2020 gab es neben dem NPO-Zuschuss der beiden vorangegangenen Quartale einen adaptierten Struktursicherungsbeitrag sowie einen neu eingeführten "Lockdown-Zuschuss". Letzterer stand gemeinnützigen Organisationen offen, die ihre Tätigkeit aufgrund der Lockdown-Maßnahmen nicht ausüben konnten. Die Förderung für das erste Halbjahr 2021 folgt der Systematik des "regulären" NPO-Zuschusses der ersten beiden Förderperioden mit einer angepassten Förderobergrenze von 1,8 Mio. € bzw. den gegebenenfalls anzuwendenden beihilferechtlichen Obergrenzen. Der Struktursicherungsbeitrag zur Deckung von weiteren im ersten Halbjahr 2021 entstandenen Kosten, die nicht unter die förderbaren Kostenkategorien subsumiert werden können, betrug 10% der Einnahmen des Jahres 2019, höchstens jedoch 150.000 €. Darüber hinaus konnten Kosten für COVID-19-Tests bis zu einer Höhe von 12.000 € gefördert werden, sofern keine sonstige Möglichkeit der Förderung vorlag und die Tests verpflichtend durchzuführen waren sowie im unmittelbaren Zusammenhang mit der Erfüllung der statutengemäßen Aufgaben standen.

Non-Profit-Organisationen schöpfen 636,35 Mio. € an Fördermitteln aus

Am 15. Oktober endete die Möglichkeit, Anträge auf Unterstützungen aus dem NPO-Unterstützungsfonds zu stellen. Über die drei Förderperioden wurden insgesamt 51.996 Anträge gestellt, wovon 47.354 in Bearbeitung genommen wurden. Davon wurden 88,5% der Anträge mit einer Höhe von 636,35 Mio. € an 22.424 begünstigte Organisationen zugesagt. 593,6 Mio. € wurden bereits ausgezahlt. Durchschnittlich erhielt jede begünstigte Organisation eine Zusage in der Höhe von 28.378 €. Während 43,5% der Förderungen unter 3.000 € betrugen, entfielen 0,2% (69 Zusagen) aller Förderungen auf über 800.000 €. Aufgeteilt auf die Sektoren erhielten die Bereiche Sport (30,3%), Kunst und Kultur (18,2%) sowie Religion und kirchliche Zwecke (13,7%) die größten Anteile am zugesagten Fördervolumen. Im Bundesländervergleich führt Niederösterreich bei der Anzahl der Anträge (25%), gefolgt von Oberösterreich (18,6%) und der Steiermark (14,8%). Bei den zugesagten Volumen an Förderungen führt Wien (31,5%), gefolgt von Oberösterreich (18,6%) und Niederösterreich (13,6%).

Am 31.Oktober waren laut dem aktuellen Monatsbericht noch 5.471 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 133,4 Mio. € in Bearbeitung. Dieser Betrag bildet eine Obergrenze für weitere Zusagen für das restliche Jahr 2021 und das Jahr 2022.

Dem aktuellen Bericht vorangegangen waren die Monatsberichte für März bis September 2021 (III-298 d.B., III-314 d.B., III-344 d.B., III-374 d.B., III-399 d.B., III-432 d.B. sowie III-449 d.B.). Die Zahlen für 2020 bis inklusive Februar 2021 sind in der Parlamentskorrespondenz Nr. 306/2021 zusammengefasst. (Schluss) pst/sox/med