Parlamentskorrespondenz Nr. 720 vom 15.06.2021

Neu im Verkehrsausschuss

Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen

Wien (PK) – Das aktuelle Regierungsprogramm sieht im Bereich Verkehr und Infrastruktur verstärkte Investitionen in den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs von Ballungsräumen vor. In diesem Zusammenhang sollen im städtischen Bereich auch Regionalbahnen mit stadtgrenzenüberschreitender Funktion nachhaltig ausgebaut werden. Der Bund und das Land Oberösterreich sind in diesem Sinne übereingekommen, die Kosten der Planung der Stadtregionalbahnprojekte Linz gemeinsam zu tragen. Die Bundesregierung hat dem Nationalrat eine Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich gemäß Art. 15a B-VG vorgelegt (932 d.B.).

Langfristiges Ziel ist die Schaffung eines attraktiven Angebots im öffentlichen Personennah- und -regionalverkehr (ÖPNRV) in der Hauptstadtregion Linz angesichts des weiterhin zunehmenden PKW-Verkehrs, vor allem aus dem Norden von Linz. Als erste Schritte sollen die Einreichplanung des Stadtregionalbahnprojekts "Innenstadt-Durchbindung" sowie das Vorprojekt für den Verlauf der S6 (Linz Hauptbahnhof bis Mühlkreisbahnhof) durchgeführt werden. Vorgesehen ist, dass die Gesamtkosten in Höhe von 26.571.443 €, verteilt auf die Jahre 2021 bis 2025, zu 50% vom Bund sowie zu 50% vom Land Oberösterreich getragen werden. Auf das Land Oberösterreich und den Bund entfällt damit ein Finanzierungsbeitrag in Höhe von jeweils 13.285.722 €. (Schluss) sox