Neu im Innenausschuss

Wien (PK) - Zivildiener hatten zwischen 2016 und 2018 die Möglichkeit, im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes (EFD) des ERASMUS+ Programms einen Freiwilligendienst im Ausland zu absolvieren. Dieser konnte bei einer durchgehenden Mindestdauer von zehn Monaten als Zivildienstersatz angerechnet werden, was laut NEOS-Antrag zahlreiche Vorteile mit sich brachte, wie einen einfachen Zugang zu interkulturellen Erfahrungen und eine Stärkung des europäischen Solidaritätsgedankens (2025/A). Aufgrund einer Umstrukturierung des EFD im Herbst 2018, wodurch dieser nun Teil des Europäischen Solidaritätskorps (ESK) wurde, sei diese Möglichkeit jedoch nicht mehr gegeben, da sich das Zivildienstgesetz noch immer auf das ERASMUS+ Programm beziehe. Diese "Ungleichbehandlung von ESK-TeilnehmerInnen gegenüber solchen mit ERASMUS+ Vertrag" wollen die NEOS mit einer dementsprechenden Aktualisierung des Zivildienstgesetzes korrigieren.

NEOS-Jugendsprecher Yannick Shetty brachte bereits im Jänner 2020 einen gleichlautenden Initiativantrag im Innenausschuss ein (248/A). Wegen Außerkraftsetzung einer darin genannten EU-Verordnung wurde dieser Antrag unter Bezugnahme auf die geänderten Rechtsgrundlagen nun erneut eingebracht, wie aus der Begründung hervorgeht. (Schluss) wit