Sportausschuss diskutiert Situation des Sports im Coronajahr 2020

Wien (PK) – Im ersten Teil des Sportausschusses stand heute der Sportbericht 2020 auf der Tagesordnung, der erstmals seit 15 Jahren wieder vorgelegt wurde. Zudem wurde der Bericht der Bundes-Sport GmbH (BSG) über die Fördermaßnahmen im Jahr 2019 sowie der Jahresbericht 2020 der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) von den Abgeordneten diskutiert.

Sportbericht 2020 informiert über die aktuelle Situation des österreichischen Sports

Nach einigen Jahren ohne Sportbericht hat Sportminister Werner Kogler den Sportbericht (III-485 d.B.) für das Jahr 2020 vorgelegt. Der Bericht ist in vier Teile gegliedert, die die Maßnahmen des Sportministeriums, die Berichte der Bundes-Sport GmbH (BSG), der Bundessporteinrichtungen Gesellschaft mbH (BSPEG) sowie der wesentlichen TrägerInnen des österreichischen Sports beinhalten. Was die Tätigkeiten des Sportministeriums betrifft, gehe es vorrangig um die Förderung der gesellschafts-, sozial- und gesundheitspolitischen Funktion des Sports, der Sportvereine und Sportverbände, heißt es im Bericht. Insgesamt wurden für diese Maßnahmen im Jahr 2020 seitens des Sportministeriums rund 140,5 Mio. € aufgewendet. Für die coronabedingte Unterstützung von Vereinen und Organisationen wurden rund 47,1 Mio. € aus dem NPO-Fonds ausbezahlt.

Für die Förderung des Leistungs- und Spitzensports wurden 2020 in Summe 49,8 Mio. von der BSG ausgeschüttet. Der Breitensport wurde mit rund 35,9 Mio. € unterstützt. Hinzu kommen noch 8,46 Mio. € an Förderungen für den ÖFB. Weitere 7,23 Mio. € gingen an das Österreichische Olympische- und Paralympische Komitee, an Sport Austria, den Österreichischen Behindertensportverband sowie an Special Olympics Österreich. Zudem kam es 2020 zu coronabedingten Sonderförderungen für Sport-Ligen in der Höhe von rund 12,1 Mio. €.

Der Bericht wurde einstimmig von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen, wird aber im Rahmen einer Nationalratssitzung von den Abgeordneten weiterdiskutiert.

Alle zu Wort gemeldeten Abgeordneten zeigten sich über die Erstellung eines Sportberichts zufrieden, da der letzte seiner Art vor 15 Jahren vorgelegt worden war. Der Nationalrat hatte 2021 in einer Entschließung die Erstellung eines jährlichen Berichts eingefordert. Dem schloss sich Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler an, der von einem "wichtigen Nachschlagewerk zur Situation des österreichischen Sports" sprach.

Was das Projekt "Kinder gesund bewegen" betrifft, hielt Kogler gegenüber Kira Grünberg (ÖVP) fest, dass es 2020 coronabedingt zu einem Rückgang der Bewegungseinheiten um 20% gegenüber dem Vorjahr gekommen sei. Die Reduktion sei aber geringer als befürchtet ausgefallen. Petra Steger (FPÖ) kritisierte, dass ein "Schadensbilanzkapitel" zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie im Sportbereich fehle. Zudem regte die FPÖ-Abgeordnete aus Transparenzgründen die Inklusion von Berichten über die Tätigkeiten der Bundesländer an. Der Sportminister sah dafür wenig bedarf, da man die Bundesländer dazu nicht verpflichten könne und er einen zu großen Koordinierungsaufwand befürchte.

Yannick Shetty (NEOS) interessierte sich für die Gründe einer 54%igen Kostensteigerung der Veranstaltung "Tag des Sports" im 10-Jahresvergleich. Mit einer großen Präsentation habe man am "Tag des Sports" wichtige Signale "in die Breite und Spitze" senden wollen, informierte Kogler. Zudem seien höhere Kosten für das Präventionskonzept sowie für das Veranstaltungsgelände entstanden. Auch 2022 wolle man die Veranstaltung wieder ausrichten. Der NEOS-Mandatar wollte zudem wissen, wie hoch die pandemiebedingte Unterstützung für die Sportstätten der BSPEG im Jahr 2020 ausgefallen ist. Aufgrund der Schließungen habe die BSPEG Mittel in der Höhe von rund 1,8 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds erhalten, informierte ein Mitarbeiter des Sportministeriums.

In der Debatte zum Sportbericht kritisierte Petra Steger (FPÖ) die ihrer Meinung nach zu geringe Tagungsfrequenz des Sportausschusses. Trotz einschneidender Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie handle es sich erst um den dritten regulären Sportausschuss in dieser Legislaturperiode. Dies sei eine "gewaltige Missachtung des Parlaments" durch den Sportminister. Die Terminfindung und –koordinierung der Ausschüsse obliege allein dem Parlament und nicht den Ministerien, hielt Ausschussvorsitzende Agnes Sirkka Prammer (Grüne) entgegen. In der letzten Regierung mit freiheitlicher Beteiligung habe es ebenfalls nicht mehr Sportausschusstermine gegeben. Vizekanzler Kogler betonte, dass es bis dato eine ganze Reihe von Terminangeboten seitens seines Ressorts gegeben habe.

BSG berichtet über die Fördermaßnahmen im Jahr 2019

Der BSG-Förderbericht für das Jahr 2019 (III-484 d.B.) wurde ebenfalls einhellig zur Kenntnis genommen und im Ausschuss enderledigt. Basierend auf dem Bundessportförderungsgesetz 2017 (BSFG) fördert die BSG Sportverbände, -organisationen und -institutionen und führt die damit verbundenen Kontrollen und Evaluierungen durch. Ziel ist die Schaffung von leistungssteigernden Rahmenbedingungen für den Breiten-, Nachwuchsleistungs- und Spitzensport. Für die Förderung des Leistungs- und Spitzensports sind in Summe jährlich 47 Mio. € vorgesehen. Was die Fördermittel des Breitensports betrifft, standen 2019 insgesamt 36 Mio. €. bereit. Gefördert wurden zudem gesamtösterreichische Organisationen mit besonderer Aufgabenstellung im Sport mit einer Summe von 5,11 Mio. €. Zu den antragsberechtigten Organisationen zählen das Österreichische Olympische- und Paralympische Komitee, Sport Austria, der Österreichische Behindertensportverband sowie Special Olympics Österreich.

Von Süleyman Zorba (Grüne) auf die Weiterentwicklung der Fördervergabe durch das BSFG 2017 angesprochen, hielt Clemens Trimmel (BSG-Geschäftsführer Sport) fest, dass Fördernehmer nun mehr Planbarkeit hätten und selbst entscheiden könnten, wie sie die Beträge einsetzen wollen. Zudem lege man nun den Fokus auf Leistung und Ergebnisse. Dies spiegle ein neuer Verteilungsschlüssel wider, wobei 70% der Fördermittel aufgrund langfristiger Leistungserstellung ausbezahlt würden. Immerhin 30% würden sich an internationalen Erfolgsnachweisen oder etwa an der Nachwuchsarbeit orientieren. So seien die Förderungen nach unten begrenzt und nach oben offen. Dies gebe auch kleineren Verbänden die Möglichkeit, mehr Fördermittel zu lukrieren, so Trimmel.

Klaus Lindinger (ÖVP) und Maximilian Köllner (SPÖ) interessierten sich für den Behindertensport. Er freue sich über die historischen Ergebnisse dieser AthletInnen bei den Paralympischen Spielen in Tokio, betonte Trimmel. Für den Behindertensport werde gerade mit dem Ministerium ein Förderprogramm für zusätzliche Mittel erarbeitet, etwa für Nachwuchsförderung oder bessere Trainingsbedingungen. Sportminister Kogler sprach in diesem Zusammenhang von einer Steigerung um 85%.

Martin Graf (FPÖ) sprach von einer Ungleichbehandlung von Sportvereinen, die nicht in einem der Dachverbände "politisch organisiert" seien. Diese seien bei der Auszahlung von Fördermitteln schlechter gestellt. Ihm seien keine Fälle einer Ungleichbehandlung bekannt, hielt Kogler fest. Grundsätzlich sehe er in diesem Bereich keinen Bedarf für neue Strukturen, sei aber offen für Vorschläge der Fraktionen, so der Vizekanzler. Ausschussvorsitzende Agnes Sirkka Prammer (Grüne)

signalisierte ebenfalls ihre Bereitschaft zum fraktionsübergreifenden Austausch.

Coronabedingter Rückgang der NADA-Kontrollen im Jahr 2020

Der NADA-Jahresbericht 2020 (III-483 d.B.) informiert darüber, dass die Arbeit der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) maßgeblich durch die COVID-19-Pandemie beeinflusst war. So konnten bei der Präventionsarbeit nur knapp mehr als die Hälfte der Vorträge, Schulungen und Info-Tour-Auftritte gegenüber 2019 wahrgenommen werden. Dies wurde zum Anlass genommen, um eine grundlegende Überarbeitung und Optimierung des Angebots vor allem in Hinblick auf videounterstützte Schulungsmaßnahmen durchzuführen. Der Schwerpunkt der Kontrolltätigkeit lag im Jahr 2020 bei den potenziellen TeilnehmerInnen an den Olympischen bzw. Paralympischen Spielen. Insgesamt wurden österreichischen SportlerInnen 1.746 Proben abgenommen. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang der Zahl an Kontrollen im nationalen Bereich um 25%. Im vergangenen Jahr übernahm die NADA zudem 367 bestellte Dopingproben von nationalen oder internationalen Veranstaltern, was einen Rückgang um rund 40% bedeutet, heißt es in dem Bericht, der einstimmig zur Kenntnis genommen wurde.

Pandemiebedingt habe die NADA im Jahr 2020 insgesamt 28% weniger Kontrollen durchgeführt, erläuterte Michael Cepic (NADA-Geschäftsführer) gegenüber Kira Grünberg (ÖVP). Zudem habe die Organisation die Corona-Krise zum Anlass genommen, Homeoffice für die MitarbeiterInnen zu forcieren. Demgegenüber werde 2021 ein Rekordjahr an Kontrollen bringen, informierte Cepic FPÖ-Abgeordnetn Volker Reifenberger. Dies liege an der Ausrichtung von zwei Olympischen Spielen innerhalb von sieben Monaten, was die NADA an ihre Kapazitätsgrenzen gebracht habe. Im Zuge der Spiele in Peking werde die NADA, so wie jede andere nationale Institution, keine Kontrollen durchführen.

Von Reifenberger auf die "Operation Aderlass" angesprochen, hielt der NADA-Geschäftsführer fest, dass diese von sportrechtlicher Seite abgeschlossen sei. Es gebe zwei lebenslange Sperren, 14 Strafrechtsverfahren seien ebenfalls großteils bereits beendet.

Lukas Hammer (Grüne) und Kira Grünberg (ÖVP) interessierten sich für die Auswirkungen des Anti-Doping-Gesetzes 2021. Dieses sei etwa für FreizeitsportlerInnen eine praktikablere Lösung, da es mildere Strafen vorsehe. So würden diese bei Dopingverstößen nun zwei anstatt vier Jahre gesperrt werden. Was die Auswirkungen auf die NADA selbst betrifft, erfülle die Agentur bereits die 50%ige Frauenquote in allen Gremien. Zudem würden internationale Standards und Vorgaben in der Präventionsarbeit umgesetzt. (Fortsetzung Sportausschuss) med