Parlamentskorrespondenz Nr. 268 vom 15.03.2022
Corona: Bundesheer unterstützt Pandemiebekämpfung
Wien (PK) – Eine wichtige Rolle spielt das Bundesheer bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Österreich, zeigen die COVID-19-Berichte des Verteidigungsministeriums. Die Gesundheitsbehörden unterstützt es beim Betreiben von Teststraßen, bei der Durchführung von Berufsgruppentestungen und auch bei der Überprüfung der Einreisebestimmungen an den österreichischen Grenzen und Flughäfen sind Heeresangehörige im Einsatz. Überdies helfen Soldatinnen und Soldaten bei der Abwicklung von COVID-Impfungen in anderen Ministerien mit. Seit November 2021 erhält die Polizei Unterstützung durch das Bundesheer bei der Überwachung ausländischer Vertretungen und anderer kritischer Infrastrukturen.
Seine Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds nutzte das Verteidigungsministerium 2021 in voller Höhe für die Auszahlung der Einsatzprämien an die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten, sowie für die Anmietung von Unterkünften und für Verpflegung. Im August 2021 betrug der Mitteleinsatz 10.619.540,83 € (III-443 d.B.), 6.415.445,94 € im November 2021 (III-518 d.B.) und 30.789.484,21 € im Dezember 2021 (III-548 d.B.). Assistenzleistungen für das Innenressort wurden im Juni 2022 mit 2.969.489,83 € veranschlagt (III-706 d.B.). (Schluss) rei/wit
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- III-518 d.B. - Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für November 2021
- III-706 d.B. - Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2022
- III-548 d.B. - Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2021
- III-443 d.B. - Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2021