Parlamentskorrespondenz Nr. 731 vom 22.06.2022
Neu im Kulturausschuss
Wien (PK) — NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl fordert ein zentrales Verzeichnis für Symbole der Zeit der NS-Diktatur oder Dollfuß-Schuschnigg-Diktatur auf bzw. in Bundesgebäuden. Aus einer Anfragebeantwortung des Kulturministers gehe hervor, dass weder das Bundesdenkmalamt noch eine andere Stelle ein solches Verzeichnis aktiv führe. Die NEOS-Abgeordnete hält es für unabdingbar, dass sich der Bund bzw. die zuständigen untergeordneten Stellen offensiv mit dem geschichtlichen Erbe und dessen Symbolen bei Bundesgebäuden auseinandersetzt. Das Bundesdenkmalamt müsse daher vom Kulturministerium die Ressourcen erhalten, um zu untersuchen, wo solche Symbole zu finden sind und um ein zentrales, öffentlich einsehbares Verzeichnis zu erstellen. In weiterer Folge gelte es, eine zeitgemäße Bearbeitung mit der jeweilig für das Bundesgebäude zuständigen Stelle umzusetzen und die Symbole entweder zu entfernen oder durch Hinweistafeln zu kontextualisieren, hält Abgeordnete Seidl fest (2617/A(E)). (Schluss) sox