Parlamentskorrespondenz Nr. 733 vom 22.06.2022

Neu im Wissenschaftsausschuss

Wien (PK) — Der Wissenschaftsminister hat das angekündigte Gründungsgesetz für eine neue technische Universität in Linz unter dem Titel "Institute of Digital Sciences Austria" vorgelegt (1524 d.B.). Laut dem Wissenschaftsministerium soll mit dem Gründungsgesetz zeitgerecht die rechtliche Basis für eine Aufnahme des Betriebes der neuen Universität mit Beginn des Studienjahres 2023/24 gelegt werden. Erst in einem zweiten Schritt sei geplant, mit einem weiteren Bundesgesetz die endgültigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Organisation und den laufenden Betrieb   zu schaffen, wird seitens des Wissenschaftsministeriums ausgeführt.

Die Regierungsvorlage enthält daher die notwendigen rechtlichen Grundlagen für den Gründungsprozess und die Handlungsfähigkeit der neuen Universität, indem etwa Bestimmungen zu Rechtsform, Gründungsorganen, Gründung einer Service-GmbH, Lehre und Studien, Personal und anderes festgelegt werden. Zuerst soll ein Gründungskonvent eingerichtet werden, dessen Aufgabe es sein wird, die künftigen Organisations- und Studienstrukturen vorzubereiten. Als seine wichtigste Aufgabe wird die Bestellung einer Gründungspräsidentin oder eines Gründungspräsidenten festgeschrieben.

Endausbau bis 2036/37 wird angestrebt

Der Studienbetrieb der neuen Universität soll ab dem Studienjahr 2023/2024 zunächst mit einem PhD-Doktoratsstudium aufgenommen und schrittweise ausgebaut werden und im Vollbetrieb Bachelor-, Master- und Doktoratsstudien sowie Weiterbildung im Bereich digitale Transformation anbieten. Geplant ist, dass bis zum Studienjahr 2030/2031 rund 100 bis 150 Arbeitsgruppen installiert werden. Sie sollen von hoch qualifizierten Expert:innen aus verschiedenen Disziplinen und Berufsfeldern geleitet werden. Im Studienjahr 2030/31 sollen bereits rund 5.000 Studierende an der neuen Universität studieren. Der angestrebte Endausbau soll im Studienjahr 2036/37 mit rund 6.300 Studierenden erreicht werden. Die Anzahl der Professor:innen (und Äquivalente) soll zu diesem Zeitpunkt bei rund 150 Lehrenden liegen.

Die für die Gründungsphase 2022 und 2023 vorgesehenen Aufwendungen für das Institute of Digital Sciences Austria belaufen sich auf 18,4 Mio. € und sollen zur Gänze aus dem Budget des Bundes bedeckt werden. Ab dem Studienjahr 2023/24 soll die Finanzierung der neuen Universität nicht mehr vom Bund alleine, sondern gemeinsam mit dem Land Oberösterreich getragen werden. Eine diesbezügliche 15a-Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich ist laut dem Wissenschaftsminister bereits in Vorbereitung. Das Bundesland werde demnach die erforderliche bauliche Infrastruktur bereitstellen. Für den Beitrag des Bundes sind laut den Angaben des Wissenschaftsressorts im Bundesfinanzrahmen für die Budgetjahre 2024 und 2025 bereits 45 Mio. € vorgesehen. Ab dem Endausbau (Studienjahr 2036/37) sollen der Universität jährlich zumindest 150 Mio. € (valorisiert, Prognosebasis Anfang 2022) gemeinsam von Bund und Land Oberösterreich zur Verfügung gestellt werden.

Mit der Gründung des Institute of Digital Sciences Austria in Linz will die Bundesregierung einen wesentlichen Impuls für eine aktive und nachhaltig erfolgreiche Gestaltung der digitalen Transformation in Österreich setzen und die digitale Wettbewerbsfähigkeit Österreichs sichern. Ein weiteres Ziel der Gründung der neuen Universität ist es, neue Wege der Kooperation von Universitäten mit Gesellschaft, Wirtschaft und Industrie zu beschreiten. Praxisorientierte theoriegestützte Lehre in Form von Projekten von Studienbeginn an sowie die verstärkte Einbindung von Expert:innen aus der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und Industrie in Lehre und Forschung sollen dabei für eine enge Kooperation und den gegenseitigen Austausch von Wirtschaft und Wissenschaft sorgen, heißt es im Vorblatt zum Gesetz. (Schluss) sox

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