Bericht nach Freigabe von Treibstoffreserven wegen Zwischenfall in OMV-Raffinerie
Freigabe gemäß Verordnung erfolgte mit 13. Juni 2022
Wien (PK) – Der Hauptausschuss des Nationalrats hatte am 8. Juni 2022 einstimmig eine Freigabe von Treibstoffreserven genehmigt, um einen Versorgungsengpass nach einem Zwischenfall in der OMV-Raffinerie Schwechat zu überbrücken. Die entsprechende Verordnung von Bundesministerin Leonore Gewessler wurde aufgrund von Gefahr in Verzug gleichzeitig mit dem Antrag an den Hauptausschuss erlassen. Nunmehr liegt dem Wirtschaftsausschuss der Bericht über diese Maßnahme der Energieministerin vor (III-715 d.B.).
Am 3. Juni 2022 kam es bei den finalen Überprüfungsarbeiten nach gesetzlich vorgeschriebenen Wartungsarbeiten zu einem "mechanischen Zwischenfall" in der OMV Raffinerie Schwechat, wird im Bericht ausgeführt. Dabei wurde die größere der beiden Destillationsanlagen beschädigt. Damit waren rund 80% der Raffinerie nicht betriebsfähig. Das genaue Schadensausmaß war dem Bericht zufolge nicht klar, allerdings war demnach mit einem Ausfall von mehreren Wochen bis Monaten zu rechnen. Aufgrund der lang andauernden Wartungsarbeiten seien außerdem die Produktbestände der OMV sehr niedrig gewesen.
Für die täglichen OMV-Lieferungen von Produkten ergab sich ab 3. Juni 2022 eine Reichweite von 5 Tagen für Benzin und 4 Tagen für Diesel. Aufgrund dieser Situation und der Tatsache, dass die niedrigen Produktbestände nach dem langen und nachfragestarken Pfingstwochenende vollständig zu erschöpfen drohten, erschien eine unverzügliche Freigabe von Pflichtnotstandsreserven dringend notwendig, um die Versorgung mit Mineralölprodukten in Österreich aufrechtzuerhalten, wird im Bericht erörtert.
Mit Verordnung der Energieministerin wurde demnach die Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. (ELG) angewiesen, für einen Zeitraum von 14 Tagen 112.000 Tonnen Diesel sowie 56.000 Tonnen Benzin der OMV Downstream GmbH zur Verwendung zuzuführen. Die ELG teilte laut Bericht mit, dass die Freigabe am 13. Juni 2022 mittels In-Tank-Transfer von der ELG an die OMV Downstream GmbH zur unmittelbaren Verwendung durch die OMV Downstream GmbH erfolgte. (Schluss) mbu