Parlamentskorrespondenz Nr. 995 vom 22.09.2022
Bericht nach weiterer Freigabe von Treibstoffreserven wegen Zwischenfall in OMV-Raffinerie
Wien (PK) – Bereits Anfang Juni hatte es ein Zwischenfall in der Raffinerie Schwechat notwendig gemacht, Diesel und Benzin aus den Pflichtnotstandsreserven für den Markt freizugeben. Anfang Juli verordnete Energieministerin Leonore Gewessler eine weitere Freigabe von 100.000 Tonnen Diesel und 45.000 Tonnen Halbfabrikaten aus den Reserven, der der Hauptausschuss des Nationalrats mit breiter Mehrheit seine Zustimmung gab. Nunmehr liegt dem Wirtschaftsausschuss ein Bericht über diese Maßnahme der Energieministerin vor (III-749 d.B.).
Die zuständige Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. (ELG) musste demnach ab 15. Juli innerhalb von zwei Monaten 100.000 Tonnen Diesel und 45.000 Tonnen Halbfabrikate aus ihren Reserven für den Markt zur Verfügung stellen. Die Halbfabrikate wurden der Verordnung zufolge für die OMV zur Weiterverarbeitung in Fertigprodukte vorgesehen, weil nur die OMV eine zur Verarbeitung notwendige Raffinerie betreibt. Die 100.000 Tonnen Diesel sollten an alle Marktteilnehmer gemäß einem Verteilungsschlüssel verteilt werden.
Die Zuführung der genannten Menge durch die ELG an den Mineralölmarkt ist dem Bericht zufolge mit 15. September 2022 nahezu abgeschlossen. Lediglich Restmengen von ca. 0,3 % sollten noch ausgeliefert werden.
In Abstimmung zwischen dem Umweltministerium und der ELG soll die Wiedereinlagerung der 45.000 Tonnen Halbfabrikate laut Bericht von der OMV bis spätestens 31. Dezember 2022 erfolgen. Die Wiedereinlagerung der freigegebenen Dieselmengen im Ausmaß von 100.000 Tonnen soll bis Ende des ersten Quartals 2023 mit 62.000 Tonnen Diesel und vorübergehend mit 38.000 Tonnen alternativen Produkten vorgenommen werden. Dadurch wäre die Gesamtmenge ab diesem Zeitpunkt wiederhergestellt. Zudem ist vorgesehen, bis 31. Dezember 2023 das ursprüngliche Verhältnis zwischen Diesel und den alternativen Produkten wiederherzustellen. (Schluss) mbu