Neue Auflagen für Kommunikationsplattformen: 2021 nur wenige Beschwerden bei Schlichtungsstelle

Wien (PK) – Seit Anfang 2021 gelten in Österreich neue Auflagen für große Kommunikationsplattformen. Unter anderem sind diese verpflichtet, ein einfach zugängliches Meldesystem für Nutzerbeschwerden anzubieten und offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Im Falle einer erfolglosen Intervention beim Plattformbetreiber können sich Nutzer:innen an eine Schlichtungsstelle wenden, die seit März 2021 bei der Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde RTR eingerichtet ist. Allerdings hat es im ersten Jahr mit 27 Fällen nur wenige Beschwerden bei dieser Stelle gegeben. Das ist dem von der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission TKK und der RTR erstellten Kommunikationsbericht 2021 zu entnehmen, der vor kurzem von Medienministerin Susanne Raab dem Nationalrat vorgelegt wurde (III-726 d.B.). Über Video-Sharing-Plattformen wurde demnach gar keine Beschwerde an die Schlichtungsstelle herangetragen.

Wie jedes Jahr enthält der Kommunikationsbericht außerdem umfassende Informationen über die Marktentwicklung im Medien- und Telekombereich, die regulatorische Tätigkeit der zuständigen Behörden, die Nutzung von TV- und Radioangeboten und die Vergabe von Förderungen. Auch den Fortschritten bei der Digitalisierung sowie der allgemeinen Schlichtungstätigkeit der RTR sind eigene Kapitel gewidmet. Im Telekom-Bereich gab es 2021 demnach vor allem Probleme mit Betrugs-SMS, auch die Zahl der Beschwerden über Paketzustellungen und andere Postdienste ist weiter gestiegen. Aus den zahlreichen Informationen sticht außerdem der boomende Werbemarkt hervor: Die Bruttowerbeerlöse haben demnach nicht nur gegenüber 2020 deutlich zugelegt, sondern übertrafen zum Teil auch das Vor-Pandemiejahr 2019, wobei nicht alle Mediensparten gleich profitierten.

27 Beschwerden über Kommunikationsplattformen

Insgesamt fielen laut Bericht mit Stand Ende 2021 neun Kommunikationsplattformen in den Zuständigkeitsbereich der RTR-Schlichtungsstelle, mittlerweile sind es laut Website elf. Dazu gehören unter anderem Facebook, LinkedIn, TikTok und Twitter. Dazu kommen zwei Videosharing-Plattformen, die der Rechtsaufsicht der KommAustria unterliegen. Die erfassten Kommunikationsplattformen haben laut RTR den neuen gesetzlichen Anforderungen "überwiegend" entsprochen: Meldewege wurden eingerichtet, Transparenzberichte veröffentlicht und Zustellungsbevollmächtigte ernannt. Allerdings mussten in diesem Zusammenhang auch 19 Verwaltungsstrafverfahren wegen diverser Verstöße eingeleitet werden.

Was die bei der Schlichtungsstelle eingelangten 27 Beschwerden betrifft, war es der RTR zufolge im ersten Jahr des Bestehens eine besondere Herausforderung, den Nutzer:innen näher zu bringen, in welchen Fällen die Beschwerdestelle überhaupt einschreiten kann. Zwar hätten die meisten Beschwerden einschlägige Kommunikationsplattformen betroffen, allerdings habe es in den meisten Fällen keine Zuständigkeit der RTR gegeben. Bei zwei Beschwerden habe es sich um Sperrungen von Benutzerkonten gehandelt, welche durch die Intervention der Schlichtungsstelle wieder freigeschaltet wurden. Bei einigen Sachverhalten setzte sich die Beschwerdestelle auch mit dem Dokumentationsarchiv in Verbindung, da sich Fragen in Zusammenhang mit dem Verbotsgesetz stellten. Weitere Themen waren gefälschte oder gehackte Benutzerkonten.

Abseits großer Kommunikationsplattformen sind auch in Österreich ansässige große Video-Sharing-Plattformen seit 2021 gesetzlich verpflichtet, bestimmte rechtswidrige bzw. schädliche Inhalte rasch zu löschen bzw. ein leicht zugängliches Meldesystem anzubieten. Das betraf im vergangenen Jahr allerdings lediglich zwei Plattformen, zu denen zudem keine Beschwerden einlangten.

Jugendschutz und Barrierefreiheit

Neue Vorgaben gibt es seit 2021 auch für audiovisuelle Mediendienste, insbesondere was Jugendschutz und Barrierefreiheit betrifft. So müssen nun etwa nicht nur TV-Sender, sondern auch Abruf-Dienste dafür sorgen, dass nicht jugendfreie Filme oder Serien von Minderjährigen üblicherweise nicht wahrgenommen werden. Zudem ist ein Aktionsplan für einen stufenweisen Ausbau barrierefreier Angebote zu erstellen. Nicht alle betroffenen Anbieter sind laut Bericht diesen Verpflichtungen nachgekommen, förmliche Beschwerden bei der RTR gab es im Berichtszeitraum aber nicht.

Besonders ambitioniert scheinen auch jene TV-Sender und Abrufdienste nicht zu sein, die Aktionspläne zur Barrierefreiheit vorgelegt haben. So hat etwa SAT.1 Österreich in Aussicht gestellt, den barrierefreien Programmanteil – in der Sparte Unterhaltung – von 0% im Jahr 2020 auf 0,31% im Jahr 2021 und 0,61% im Jahr 2022 zu erhöhen, konnte 2021 selbst dieses Ziel aber nicht erreichen. Ähnliches gilt für das Österreich-Fenster von ProSieben, das Werte von 0,66% für 2022 und 0,99% für 2023 anstrebt. Auch Puls 4, ATV und Sky sowie andere Angebote wie der Mediashop "Meine Einkaufswelt" liegen im Bereich dieser Werte oder darunter.

Am anderen Ende sticht das On-Demand-Angebot von T-Mobile Austria für Magenta-Kund:innen mit einem rund 40-prozentigen Anteil barrierefreier Filme und Sendungen hervor. Auch A1 Xplore TV, ServusTV und der erfolgreichste österreichische YouTube-Kanal Viktoria/Sarina haben sich deutlich ambitionierte Ziele gesetzt. Vorbild in Sachen Barrierefreiheit bleibt aber nach wie vor der ORF, wobei der Bereich Sport - wegen des hohen Live-Anteils - mit nur 7,9% barrierefrei zugänglichen Inhalten deutlich hinter den Bereichen Unterhaltung (69,1%), Bildung (57,2%) und Information (51%) hinterherhinkt.

1.938 Schlichtungsverfahren in den Bereichen Telekom und Medien

Was die Schlichtungstätigkeit der RTR in den Bereichen Telekom und Medien anlangt, gibt es 2021 wenig Aufsehenerregendes zu vermelden, wie im Bericht festgehalten wird. So blieben etwa Beschwerden in Zusammenhang mit Roaming weiterhin auf niedrigem Niveau. Allerdings kam es zu einem auffallenden Beschwerdeanstieg über verrechnete SMS, wobei das Problem laut RTR auf ein Virus in Smartphones zurückzuführen war, das unter anderem zu einem automatisierten Massenversand von SMS führte. Auch auf einen erneuten Anstieg von Vertragsstreitigkeiten – sowohl im Telekom- als auch im Medienbereich – wird verwiesen. Alles in allem stellt die RTR den österreichischen Anbietern aber ein gutes Zeugnis aus, auch was die Kooperation bei Schlichtungsverfahren betrifft.

Insgesamt führte die RTR im Jahr 2021 1.850 Schlichtungsverfahren im Telekombereich und 88 im Medienbereich. 2020 waren es 1.941 bzw. 125 gewesen. In 79% der Verfahren konnte eine Einigung herbeigeführt werden.

Verwiesen wird im Bericht überdies auf den enormen Anstieg von Meldungen bei der Meldestelle für Rufnummernmissbrauch, wobei vor allem Betrugs-SMS die Zahlen nach oben schnellen ließen. Aber auch Ping-Anrufe und andere Betrugsanrufe wurden häufig gemeldet. Größere Netzausfälle hat es 2021 dem Bericht zufolge neunmal gegeben, wobei zum Teil Festnetzanschlüsse (inkl. Internet) und zum Teil Mobilfunknetze betroffen waren.

Marktanteilsgewinne für alternative Mobilfunk-Anbieter

Der Endkundenumsatz der Telekom-Branche wird im Bericht mit 3,9 Mrd. € angegeben, was einem Zuwachs von 1,8% gegenüber 2020 entspricht. Das größte Wachstum gab es dabei bei den Mobilfunkumsätzen (4,1%), während Festnetz-Sprachtelefonie weiter zurückging. Neben den drei großen Netzanbietern A1, Magenta und Drei drängen auch immer mehr kleine Anbieter auf den Markt, die sich in die Netze der Großen "einmieten". Dabei konnten insbesondere HoT und Spusu ihre Marktanteile ausbauen. Insgesamt stellten alternative Anbieter Ende 2021 ca. 14% aller aktiven SIM-Karten bereit, mit deutlichem Abstand Marktführer blieb aber weiterhin A1 (38,2%).

Erneut angestiegen ist 2021 auch das über feste und mobile Internetverbindungen verbrauchte Datenvolumen, das im 4. Quartal mehr als 2,4 Mrd. Gigabite erreichte. Davon entfielen 1,5 Mrd. Gigabite auf feste und 912 Mio. Gigabite auf mobile Verbindungen, wobei das Datenvolumen in Mobilfunknetzen mit 16,1% deutlich stärker anstieg als im Festnetz (+8,2%).

Bei den Messengern dominiert nach wie vor WhatsApp, das 2021 eine Reichweite von nahezu 80% unter jenen Österreicher:innen erzielen konnte, die Online-Angebote nutzen. An Reichweite gewonnen hat auch Telegram, während beim Facebook-Messenger ein rückläufiger Trend zu verzeichnen war. Bei den Internetanschlüssen stehen DSL-Anschlüsse mit 1,5 Millionen nach wie vor an der Spitze, gefolgt von mobilem Breitband (1,4 Millionen) und Breitbandanschlüssen in Kabelfernsehnetzen (1 Million).

Zahl der Postämter ging weiter leicht zurück

Der rückläufige Trend bei der Zahl der Postgeschäftsstellen setzte sich auch 2021 fort. Zum Ende des Jahres standen der Bevölkerung 395 eigenbetriebene Postämter und 1.351 Postpartner zur Verfügung. Das ergibt zusammen 1.746 Postgeschäftsstellen, 2020 waren es noch 1.752, 2018 1.776 gewesen. Insgesamt waren 2021 15 eigenbetriebene Postgeschäftsstellen zur Schließung angemeldet worden. Ergänzt werden die Postgeschäftsstellen durch acht Landzusteller als alternative Versorgungslösung.

Weiter rückläufig war 2021 auch die Zahl der im Inland zugestellten Briefe (-4,5%), während bei den Paketen mit plus 18,6% ein weiterer Wachstumsschub zu verzeichnen war. Insgesamt wurden 2021 rund 585,5 Millionen Briefe und 308,8 Millionen Pakete zugestellt bzw. ins Ausland verschickt, wobei bei Inlandspaketen nach wie vor die Österreichische Post mit deutlichem Abstand Marktführerin ist. Insgesamt umfasste die von der RTR geführte Liste mit Postdiensteanbietern Ende 2021 175 Unternehmen.

Neue Plattform für Beschwerden über mangelhafte Postdienste

Erneut zugenommen haben die Beschwerden über mangelhafte Postdienste, wobei der Anstieg nicht mehr so massiv ausfiel wie in den Jahren davor. Insgesamt führte die RTR-Schlichtungsstelle 2021 in diesem Bereich 634 Verfahren (2020: 612), wobei es vorrangig um Probleme mit Paketen wie fehlerhafte Zustellungen oder Verluste von Paketsendungen (527) ging. 64 Verfahren betrafen die Kategorie Brief. Rund 88% der Verfahren konnten innerhalb von 90 Tagen abgeschlossen werden, 78% davon mit einer positiven Lösung.

Zur Stärkung des Konsumentenschutzes hat die RTR 2021 darüber hinaus eine neue Plattform für Empfangsbeschwerden eingerichtet. Hintergrund ist der Umstand, dass sich ausschließlich Post-Versender:innen an die Schlichtungsstelle wenden können, nicht aber Empfänger:innen von Paketen und Briefen. Diese können Zustellprobleme nun über die Plattform melden und erleichtern es damit der Behörde, bei gehäuften Problemen einzuschreiten. So wurde dem Bericht zufolge im Jahr 2021 ein Aufsichtsverfahren gegen das Unternehmen DPD eingeleitet. Am häufigsten beklagten die Empfänger:innen 2021, dass der Zusteller bzw. die Zustellerin nicht angeläutet (7.025) bzw. die Sendung direkt im Abholshop hinterlegt hat (5.574). In 3.739 Fällen wurde eine fehlende Benachrichtigung beanstandet.

Bevölkerung saß durchschnittlich 203 Minuten vor dem Fernsehgerät

Breiten Raum widmet der Kommunikationsbericht 2021 auch dem österreichischen Fernseh- und Radiomarkt. Demnach haben im Berichtszeitraum im Durchschnitt 69,2% der Bevölkerung zumindest einmal am Tag den Fernseher aufgedreht. Das ist ein leichter Rückgang von 1,1 Prozentpunkten gegenüber 2020 (70,3%), aber immer noch der zweithöchste Wert der vergangenen fünf Jahre. Die durchschnittliche Sehdauer sank um 6 Minuten auf 203 Minuten täglich.

Die ORF-Fernsehprogramme, die ihre Tagesreichweite im ersten Corona-Jahr 2020 beim über 12 Jahre alten TV-Publikum überdurchschnittlich auf 53,8% steigern konnten, konnten das hohe Niveau auch 2021 beinahe halten (53,4%). Im Vergleich dazu hatte die Reichweite der ORF-Flotte 2019 49,7% betragen. Verantwortlich für die jüngste Entwicklung war in erster Linie ORF1, das seine Reichweite von 26,1% auf 27,2% steigern konnte. ORF2 büßte zwar sechs Zehntelprozentpunkte ein, lag mit 43,1% Tagesreichweite aber immer noch über dem Wert der Vor-Corona-Jahre. ORF III erzielte eine Tagesreichweite von 11,9%, ORF Sport+ eine von 3,5%.

Bei den österreichischen Privatsendern blieb Servus TV 2021 mit 15,6% das reichweitenstärkste Programm. Dahinter folgen ATV mit 12,4% und Puls4 mit 11,8% durchschnittlicher Tagesreichweite. Oe24 TV konnte sich deutlich auf 4,8% steigern, auch das Infoprogramm Puls24 und Krone.tv legten auf 3,5% bzw. 0,7% zu.

Ausländische Sender haben bei Marktanteilen nach wie vor Nase vorn

Bei den Marktanteilen behielten die ausländischen TV-Sender allerdings die Nase vorne, wiewohl sie 2,5 Prozentpunkte verloren und gemeinsam nunmehr bei nur noch 52,4% liegen. Verlierer waren insbesondere die deutschen Privatsender, während die ORF-Programme mit einem  gemeinsamen Plus von 2,3 Prozentpunkten profitieren konnten. Das lag vor allem am Programm ORF 1, das um 2 Prozentpunkte auf einen Marktanteil von 10,2% zulegen konnte, wobei die RTR das vor allem auf die Fußball-EM sowie die Alpine und die Nordische Ski-WM zurückführt. Insgesamt erzielte die TV-Programmflotte des ORF einen Marktanteil von 35,5%.

Lineares Fernsehen ist in der Gesamtbevölkerung nach wie vor das beliebteste Medium, um "Bewegtbild" zu konsumieren. Rund ein Viertel des Konsums entfällt mittlerweile aber auf Online-Angebote wie Mediatheken, Netflix, Amazon Prime, YouTube oder diverse Social-Media-Kanäle. Das Verhältnis dreht sich außerdem bei jungen Menschen um: Im Alter zwischen 14 und 29 Jahren wurde 2021 Bewegtbild zu 60% aus Online-Quellen genutzt (2020: 59%), wobei insgesamt 48% des Konsums originären Online-Quellen (ohne TV-Programm in Mediatheken) zuzurechnen sind.

Das beliebteste Online-Medium bei der Bevölkerung ab 14 Jahren war Netflix mit einem Anteil von 4,4% am durchschnittlichen täglichen Bewegtbildkonsum, gefolgt von YouTube mit 3,9% und den Mediatheken der TV-Programme mit in Summe 3,6%. Bei den 14- bis 29-Jährigen führt ebenfalls Netflix (12,3%) vor YouTube (11,4%) und den TV-Mediatheken (7,3%). Dahinter reihen sich mit etwas Abstand Amazon Prime (3,7%), Instagram (3,3%), Twitch (2,1%), TikTok (1,7%), WhatsApp (1,6%) und Snapchat (1,4%) ein.

Abnehmende Radionutzung

Leicht rückläufig war 2021 die Radionutzung, wobei im Durchschnitt täglich immer noch 75,2% der österreichischen Bevölkerung über 10 Jahre zumindest 15 Minuten lang Radio hörten (2020: 75,7%). Die durchschnittliche Hördauer ging um acht Minuten auf 188 Minuten zurück. Den höchsten Marktanteil haben nach wie vor die ORF-Radios. Bei der besonders werberelevanten Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen verloren sie insgesamt aber drei Prozentpunkte Marktanteil und fielen damit auf 60% zurück, wobei sowohl Ö3 (-1% auf 39%) als auch die Regionalsender (-2% auf 15%) verloren. Der kumulierte Marktanteil der heimischen Privatsender lag 2021 in dieser Zielgruppe bei 38%, wobei KRONEHIT bundesweit seinen Marktanteil von 11% auf 14% steigern konnte. Regional gehörten insbesondere die Antenne Steiermark und die Antenne Vorarlberg zu den Gewinnern.

Radio gehört wird in der Gesamtbevölkerung immer noch vor allem über ein stationäres Gerät (43,9%) bzw. über Autoradio (38%). 14- bis 29-Jährige greifen aber häufiger zu alternativen Quellen und Geräten wie Smartphones, digitale Sprachassistenten und Kopfhörer bzw. "InEars".

Boomender Werbemarkt

Die Bruttowerbeerlöse der klassischen Medien (Print, TV, Radio und Außenwerbung) haben im Jahr 2021 laut Bericht um 326 Mio. € auf 3,83 Mrd. € zugelegt, was einem Wachstum von rund 9,2% entspricht. Damit wurden auch die Werte des Vor-Pandemie-Jahrs 2019 um 89 Mio. € bzw. 2,4% übertroffen. Profitiert vom Boom haben alle Bereiche, wobei Printmedien und Außenwerbung noch nicht an Vor-Pandemie-Zeiten anschließen konnten. Rechnet man Online-Medien und Kinos dazu, wurde 2021 ein Bruttowerbeerlös von 4,61 Mrd. € (plus 9,8% gegenüber 2020) erzielt.

Zu den großen Werbe-Gewinnern gehören sowohl Online-Medien (+12%) als auch das Fernsehen (+18,8%), wobei das Wachstum bei Privatsendern (+18,8%) und beim ORF (+18,6%) nahezu ausgeglichen war. Innerhalb der Online-Werbung war Social-Media mit einem Plus von 17,9% erneut Wachstumssieger, auf den zweiten Platz schob sich Werbung im Umfeld von Online-Videos (+15,3%) vor. Die Bruttowerbeausgaben für Suchmaschinen stiegen um 12,3%, jene für klassische Online-Werbung wie Banner auf Websites um 10,6%.

Insgesamt vergrößerte die Online-Werbung ihr Stück am Werbekuchen im Jahr 2021 um vier Zehntelprozentpunkte auf 16,8%. Die meisten Werbeausgaben flossen nach wie vor ins Fernsehen (29,9%), gefolgt von Tageszeitungen (24,5%). Sonstige Printmedien kamen auf einen Anteil von 16,1%, dahinter folgen Außenwerbung (6,1%) und Kino (0,1%).

Presse-, Rundfunk- und Fernsehfilmförderung

Umfangreiche Informationen enthält der Kommunikationsbericht 2021 auch über Fördervergaben im Medienbereich. So geht aus dem Bericht hervor, dass 2021 von 108 Ansuchen um Presseförderung 104 positiv beschieden und in Summe 8,88 Mio. € ausgezahlt wurden. Dabei betrafen 45 Ansuchen die Vertriebsförderung für Tages- und Wochenzeitungen und 54 den Bereich Qualitätsförderung und Zukunftssicherung. Zudem wurden in vier Fällen besondere Förderungen gewährt. Auch der Presserat bekam finanzielle Unterstützung. Im Bereich der Publizistikförderung erhielten 73 regelmäßig erscheinende Blätter insgesamt 340.000 €, 2 Ansuchen wurden abgelehnt.

Im Rahmen der Rundfunkförderung wurden rund 21 Mio. € an mehr als 90 private Fernseh- und Radiosender sowie zwei Ausbildungseinrichtungen vergeben. Der nichtkommerzielle Rundfunk wurde mit 3 Mio. € gefördert.

Der zur Förderung der heimischen Filmbranche eingerichtete Fernsehfonds Austria erteilte 2021 59 Produktionen Förderzusagen in der Höhe von 12,75 Mio. €. Dabei hat sich laut Bericht der Trend zu Serien und mehrteiligen Produktionen fortgesetzt. Konkret konnten mit den Förderzusagen 9 Fernsehfilme, 5 Serien und 45 Dokumentationen unterstützt werden, wobei 58% der Mittel in Serien flossen. Der Frauenanteil an den ausführenden Produzent:innen wurde von 24% auf 25% erhöht, bei den Regiseurinnen (31%) und Drehbuchautorinnen (34%) gab es hingegen leichte Rückgänge. Insgesamt wurden 87 Förderansuchen an den Fonds gestellt.

Presserat, Werberat und Medientransparenz

Deutlich gestiegen sind laut Bericht die an den Presserat herangetragenen Fälle, wobei mittlerweile auch die Tageszeitung "Heute" dessen Ehrenkodex anerkennt. Insgesamt hat das Selbstkontroll-Organ der Presse 647 Fälle behandelt (2020: 418), in zwei davon wurde es aus eigener Wahrnehmung tätig. Beim Österreichischen Werberat wurden 2021 413 Beschwerden eingebracht und 254 Entscheidungen getroffen. Das sind ähnliche Werte wie 2020.

Was das Medientransparenzgesetz betrifft, hält der Bericht fest, dass die Meldequote nach wie vor extrem hoch ist. Mehr als 99,9% der meldepflichtigen Rechtsträger sind demnach im Jahresdurchschnitt ihrer Meldepflicht nachgekommen. Allerdings wurden auch ein Verwaltungsstrafverfahren wegen unterlassener Meldung und ein Strafverfahren wegen offensichtlicher Unrichtigkeit bzw. Unvollständigkeit einer Meldung geführt.

Weitere Kapitel des Berichts befassen sich u.a. mit der regulatorischen Tätigkeit der KommAustria und der TKK, etwa im Bereich der Vergabe und Koordinierung von Frequenzen, Fortschritten bei der Digitalisierung, den Themen Netzneutralität und Netzsicherheit sowie Vertrauensdiensten für elektronische Signaturen. (Schluss) gs