Parlamentskorrespondenz Nr. 1132 vom 13.10.2022
Neu im Kulturausschuss
Wien (PK) — Angesichts der hohen Inflation und steigender Energiepreise sieht SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek die Bundesregierung und insbesondere den Bundesminister für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport Werner Kogler gefordert, Kulturbetriebe verstärkt zu unterstützen. In einem Entschließungsantrag nennt die SPÖ-Abgeordnete die Eckpunkte des aus ihrer Sicht notwendigen Anti-Teuerungspakets. In diesem müssten neben der Erhöhung der Förderungen zur Abgeltung der hohen Inflation auch konkrete Vorkehrungen enthalten sein, um sicherzustellen, dass die erhöhten Förderbeträge tatsächlich an Künstler:innen weitergegeben werden, betont die Abgeordnete (2844/A(E)). Sie fordert zudem langfristige Fair Pay-Maßnahmen, um angemessene Gagen für selbständige Künstler:innen zu sichern.
Heinisch-Hosek hält des Weiteren auch die Schaffung eigener Hilfsangebote für Kulturinstitutionen, die coronabedingt noch immer unter niedrigen Auslastungszahlen leiden und die durch die hohe Inflation zusätzlich unter Druck geraten, für unumgänglich. Weitere Forderungen sind eine Sonderunterstützung der Bundeskulturinstitutionen, ein Notfallenergietopf für Kulturinstitutionen mit stark erhöhten Energiekosten sowie die Unterstützung von Künstler:innen, die durch hohe Energiekosten in eine finanzielle Notlage geraten, aus Mitteln des Künstler-Sozialversicherungsfonds.
Das Maßnahmenpaket soll, geht es nach Heinisch-Hosek, zudem Mittel für den Umstieg auf erneuerbare Energieträger und Energiesparmaßnahmen vorsehen. Schließlich fordert die SPÖ-Abgeordnete den Kulturminister auf, gemeinsam mit Expert:innen einen Notfallplan für den Fall zu erstellen, dass es zu Energielenkungsmaßnahmen kommt. Ein solcher Notfallplan sei insbesondere zur Sicherung von Österreichs Kulturschätzen erforderlich, argumentiert Heinisch-Hosek in ihrem Antrag. (Schluss) sox