Kunst- und Kulturbericht zeigt markanten Anstieg der Ausgaben des Bundes im Jahr 2021

Wien (PK) – Der Kulturausschuss befasste sich in seiner heutigen Sitzung mit einer Reihe von Berichten zur Förderung des österreichischen Kulturlebens durch die Bundesregierung. Einen detaillierten Überblick über die Verwendung des Kunst- und Kulturbudgets gibt der Kunst- und Kulturbericht 2021, der heute im Ausschuss debattiert und einstimmig zur Kenntnis genommen wurde.

Weiters erfolgte die einstimmige Kenntnisnahme einer Reihe von Monatsberichten, die das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKKÖS) im Laufe des heurigen Jahres vorgelegt hat. Darin werden die Auszahlungen der diversen Hilfsinstrumente für den Kunst- und Kulturbereich angeführt, die vor dem Hintergrund der Pandemie eingerichtet wurden.

Kunst- und Kulturbericht zeigt Bandbreite der österreichischen Kulturförderung

Der Kunst- und Kulturbericht 2021 (III-745 d.B.) sei ein Rückblick auf ein Jahr, in dem das gesellschaftliche Leben und damit Kunst und Kultur weiter mit der COVID-19-Pandemie konfrontiert waren. Die Bundesregierung habe deshalb die Unterstützungsmaßnahmen weitergeführt. Gleichzeitig habe ihr Ressort Anstrengungen unternommen, die Kulturbetriebe auch wieder aus der Krise herauszuführen, betonte die Staatssekretärin für Kunst und Kultur, Andrea Mayer, in ihrer Stellungnahme zum Bericht. Dazu sei das rund 20 Mio. € schwere Paket "Neustart" geschnürt worden, das im Kunst- und Kulturbericht ausführlich dargestellt werde. Neben der umfassenden Darstellung der Fördertätigkeiten des Bundes im Bereich Kunst und Kultur enthalte der Bericht wie jedes Jahr eine Darstellung der Tätigkeit der großen Kultureinrichtungen und biete einen Überblick über die Vielfalt des Kulturlebens in Österreich.

Das Kulturbudget des Bundes sei von 447,014 Mio. € im Jahr 2020 auf 472,475 Mio. € im Jahr 2021 gestiegen, was einem Plus von 25,461 Mio. € bzw. 5,7% entspreche, führte Mayer aus. Der Großteil der zusätzlichen Mittel sei auf den Bereich Kunstförderungen entfallen und vor allem der freien Kulturszene zugutegekommen. "2021 wurden dafür rund 117,665 Mio. € zur Verfügung gestellt – um 19,481 Mio. € bzw. 19,8% mehr als 2020", führte Mayer aus.

Weitere Mehrausgaben hätten sich aus Schwerpunktsetzungen ergeben, wie den Fair-Pay-Maßnahmen, den Unterstützungen für das Theater in der Josefstadt, der Generalsanierung der Bregenzer Festspiele sowie der bundesweiten Digitalisierungsoffensive. Weiters gingen zusätzliche Mittel in deutliche Fördererhöhungen für Verlage, Kinos, bildende Kunst und Kulturinitiativen sowie für den Denkmalschutz, erläuterte die Staatssekretärin.

Der Bericht verweise auch auf die COVID-19-Hilfen. In den Jahren 2020/21 habe der Bund insgesamt 358,6 Mio. € an kulturspezifischen Unterstützungen zur Bewältigung der Pandemie ausgegeben. Hervorheben wolle sie auch, dass die Erhöhung der Förderbudgets im Jahr 2021 nicht einmalig war, sondern sich 2022 fortgesetzt habe, sagte Mayer. Das Bekenntnis der Bundesregierung, alle Bereiche der Kunst und Kultur aus Mitteln der öffentlichen Hand zu fördern, sei eine unumstößliche Errungenschaft der österreichischen Kunst- und Kulturpolitik. Ihr Ressort stehe dabei als verlässlicher Partner zur Verfügung, betonte die Staatssekretärin.

Die Abgeordneten des Kulturausschusses stellten eine Reihe von Fragen an Staatssekretärin Mayer und sprachen dabei auch aktuelle Pläne des Ressorts an. So erkundigte sich Sibylle Hamann (Grüne) nach dem Stand des Fairness-Prozesses für den Kulturbereich und der Arbeit der neuen Vertrauensstelle gegen Belästigungen in Kunst, Kultur und Sport. Die Staatssekretärin sagte, dieser könne mit dem Fairness-Codex, mit dem sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Fair-Pay-Strategie einigen konnten, bereits einen ersten Erfolg verzeichnen. Der Bund sei mit Gehaltserhöhungen bereits mit gutem Beispiel vorangegangen. Die Vertrauensstelle habe derzeit 30 Fälle in Bearbeitung und habe dazu eine weitere Mitarbeiterin angestellt.

SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek sprach Sparpläne des ORF an, die eine Gefahr für die Kultursender Ö1 und Fm4 darstellen können. Mayer erklärte, ihr Ressort sei zwar nicht für Medienpolitik zuständig. Da es sich aber um wichtige Partner der Kulturszene handle, habe sie bereits Gespräche geführt. Diesen habe sie entnommen, dass der ORF bei den Reformen sehr behutsam vorgehen wolle, um den Bereich Kultur nicht zu beeinträchtigen.

Die deutliche Aufstockung der Mittel für die Artothek des Bundes erkläre sich daraus, dass die Kunstankäufe des Bundes ausgeweitet wurden und daher zusätzlicher Verwaltungsaufwand entstand und mehr Depotraum benötigt wurde, erfuhr Harald Troch (SPÖ).

NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl merkte an, dass von den bereitgestellten 10 Mio. € Strukturmitteln für Kulturbetriebe letztlich nur 3 Mio. abgeholt worden seien. Die Staatssekretärin erklärte, diese Mittel seien als Notfalltopf für jene Fälle gedacht gewesen, in denen die anderen Hilfsinstrumente nicht greifen. Letztlich habe sich der Bedarf als geringer erwiesen, was sie als Zeichen für das Funktionieren der Hilfsinstrumente werte. Das geplante Satellitenkonto für Kunst und Kultur bei der Statistik Austria solle dazu dienen, die Wertschöpfung dieses Bereichs besser erfassen zu können. Seine Einrichtung werde innerhalb des Satellitenkontos für den NPO-Bereich erfolgen, erfuhr die Abgeordnete. Derzeit sei man in der Konzeptionsphase, die Einrichtung erfolge voraussichtlich im vierten Quartal 2023.

FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger erkundigte sich nach geplanten Energiesparmaßnahmen der Bundeskultureinrichtungen. Zu den von Abgeordnetem Reifenberger ebenfalls angesprochenen Energiesparmaßnahmen für Kulturbetriebe des Bundes führte Mayer aus, dass die Bundeskulturbetriebe es als ihre Aufgabe sehen würden, ihre Vorbildfunktion zu erfüllen. Das Bundesministerium für Kunst und Kultur habe koordiniert. Der nun vorliegende 13-Punkte-Plan mit aus ihrer Sicht sehr praktikablen Vorschlägen sei von den Institutionen selbst erarbeitet worden.

Reifenberger und Katharina Kucharowits (SPÖ) erkundigten sich auch nach dem Stand der medial kolportierten Pläne zur Errichtung einer Bundeskulturholding. Mayer teilte dazu mit, dass das Weißbuch Bundesmuseen diese Frage bereits angesprochen und mehrere Varianten vorgeschlagen habe. Derzeit laufe seitens des Ressorts die Überprüfung, welche davon die beste darstelle.

Kucharowits sprach auch die vom Rechnungshof angestoßenen Reformen des Bundesdenkmalamts an. Die Staatssekretärin sagte, die Umsetzung sei im Laufen. Sie hoffe, bis Jahresende dazu eine Novelle des Denkmalschutzgesetzes vorlegen zu können, in der etwa das UNESCO-Weltkulturerbe besser abgebildet werde.

Die von Kucharowits thematisierte Erarbeitung eines Kollektivvertrags für die Bundesmuseen sei ihr ein besonderes Anliegen, betonte Mayer. In die Verhandlungen selbst sei sie zwar nicht eingebunden, sie ermutige diese aber nachdrücklich. Derzeit sehe sie ein "Zeitfenster" für den Erfolg der laufenden Gespräche, sagte Mayer.

Eva Maria Großbauer erkundigte sich nach den Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für den Bereich des Kultursponsorings. Die Staatssekretärin sagte, die von ihr beauftragte Erarbeitung von Richtlinien für Kultursponsoring sei im Laufen. Im Dezember werde dazu ein Papier vorliegen. Dieses solle keine "schwarze Liste" darstellen, sondern einen Leitfaden für verantwortungsvollen Umgang mit Sponsoring.

NEOS-Abgeordnete Henrike Brandstötter wollte wissen, ob die Bemühungen um die Restitution von Raubkunst aus Westafrika weitergehen. Mayer sagte, Österreich sei zwar kein Kolonialstaat gewesen, habe aber vom Kolonialismus zweifellos profitiert. Die angesprochenen Kunstwerke seien nicht vom Kunstrückgabegesetz erfasst, doch hätten sich bereits vier Museen an Pilotprojekten der Provenienzforschung beteiligt und diese im Sommer 2022 abgeschlossen. Anfang 2023 werde es Nachfolgprojekte geben.

COVID-19-Hilfen für den Kunst- und Kulturbereich

Auf der Tagesordnung des Ausschusses standen auch die Berichte über die vom Kulturministerium geleisteten COVID-19-Unterstützungen. Dazu gehören die Zahlungen des Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler. Der Kulturausschuss behandelte die Berichte für Februar 2022 (III-601 d.B.), März 2022 (III-622 d.B.), April 2022 (III-652 d.B.), Mai 2022 (III-693 d.B.), Juni 2022 (III-700 d.B.), Juli 2022 (III-717 d.B.) und August 2022 (III-768 d.B.). Die Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das BMKKÖS hat 2020 eine Reihe von Hilfsinstrumenten eingerichtet, um die Zahlungen an Künstlerinnen und Künstler, Kulturunternehmen und den Sportbereich aus Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds abzuwickeln. Dem Ausschuss lagen dazu die Berichte für Februar 2022 (III-604 d.B.), März 2022 (III-633 d.B.), April 2022 (III-650 d.B.), Mai 2022 (III-676 d.B.), Juni 2022 (III-705 d.B.), Juli 2022 (III-725 d.B.) und August 2022 (III-759 d.B.) vor. Auch hier erfolgte eine einstimmige Kenntnisnahme durch den Kulturausschuss.

Laurenz Pöttinger (ÖVP) lobte die rasche Abwicklung der Zahlungen des Überbrückungsfonds an mehr als 10.000 Einzelpersonen durch die Sozialversicherungsanstalt für Selbstständige (SVS). Die durchschnittliche Wartezeit nach der Antragstellung habe nur rund fünf Tage betragen. Sibylle Hamann (Grüne) meinte, die Zahlungen für Künstler:innen und Kunst- und Kulturvermittler:innen könnten sich sehen lassen. Gabriel Heinisch-Hosek (SPÖ) lobt ausdrücklich die rasche Hilfe, merkte aber auch an, dass unterdessen Rückzahlungen in beträchtlicher Höhe erfolgt seien. Sie sah darin eine Bestätigung, dass ein One-Stop-Shop besser gewesen wäre als der "Förderdschungel", den die Bundesregierung entstehen habe lassen.

Staatssekretärin Andrea Mayer wies mit Nachdruck die Darstellung zurück, die COVID-19-Hilfen für Kunst und Kultur würden einen "Förderdschungel" darstellen. Nicht nur sei es der Bundesregierung gelungen, rasch zu helfen, sondern sie habe auch immer, wo Bedarf erkannt wurde, ein maßgeschneidertes Hilfsinstrument geschaffen. Der Rechnungshof habe trotz des Umfangs der geleisteten Förderungen nur sehr wenig beanstandet, meinte Mayer, sie werte das als Erfolg. Selbstverständlich nehme das Ressort die Rechnungshofempfehlungen ernst und setze sie um, um für künftige Maßnahmen zu lernen. Was etwa die Anmerkung des Rechnungshofs betreffe, wonach es Unklarheiten über den erreichten Personenkreis gebe, so setze sie für die Zukunft auf die verbesserte Datenlage durch das NPO-Satellitenkonto bei der Statistik Austria, führte Mayer aus. Zu den von SPÖ-Kultursprecherin Heinisch-Hosek angesprochenen Rückzahlungen betonte die Kulturstaatssekretärin, diese seien durchwegs freiwillig erfolgt, etwa dann, wenn die betreffende Person Zahlungen anderer Stellen erhalten hätten oder über der Einkommensgrenze lagen. Rückforderungen habe es nicht gegeben. (Schluss Kulturausschuss) sox