Der Kulturausschuss behandelt Regierungsvorlagen, Gesetzesanträge oder auch Berichte zur Kunst- und Kulturpolitik. Darunter fallen z.B. Themen wie die Filmförderung, die Museumspolitik oder die Restitution von Kunstgegenständen der Bundesmuseen. Über Fördermaßnahmen für KünstlerInnen wird im Rahmen des jährlichen Kunstberichts diskutiert, den das zuständige Ministerium erstellt und dem Parlament übermittelt. Die Förderungen der Bundeskultureinrichtungen wie der Museen, Galerien und Theater werden im jährlichen Kulturbericht beleuchtet.
Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2022 (III-861 d.B.)
- Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2023 (III-874 d.B.)
- Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung
Parlamentskorrespondenz
17.10.2022 - Kulturausschuss einstimmig für Neufassung der Buchpreisbindung
17.10.2022 - Kunst- und Kulturbericht zeigt markanten Anstieg der Ausgaben des Bundes im Jahr 2021
07.04.2022 - Kulturausschuss debattiert Forderungen zu Bundesmuseen und Denkmalschutz
23.06.2021 - Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
17.03.2021 - Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
27.11.2020 - Kulturausschuss genehmigt Verlängerung von Hilfsfonds für KünstlerInnen
10.06.2020 - Kulturausschuss beschließt Überbrückungsfinanzierung als Hilfsfonds für KünstlerInnen
19.05.2020 - NPO-Fonds für gemeinnützige Organisationen passiert Kulturausschuss
05.05.2020 - Kulturausschuss spricht sich für Wiederaufnahme von Musikproben aus
