Kunst- und Kulturstaatssekretärin Mayer: Steigende Tendenz bei Besucher:innen von Bundesmuseen nach Pandemie

Wien (PK) – Der Kulturausschuss widmete sich heute mehreren Anträgen der Opposition, die allesamt vertagt oder abgelehnt wurden. Darin ging es neben einem Kulturpass für junge Menschen, um die Verbesserung des Angebots von Kinderbetreuung für Kulturbetriebe sowie den Status eines eigenständigen Bundesmuseums für das Haus der Geschichte Österreich. Die FPÖ thematisierte Schäden an Kulturgütern bei Aktionen von Klimaschutz-Aktivist:innen und wollte ein Anreizsystem für die Sanierung historischer Bausubstanz schaffen. Die NEOS sprachen sich für die Möglichkeit der vollständigen Abwicklung von Förderansuchen im Kulturbereich auf digitalem Weg aus.

Laut Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer wird mit Hochdruck an der Novelle zum Denkmalschutzgesetz gearbeitet. Ziel seien flexiblere Strukturen bei Spenden. Ausschussobfrau Eva Blimlinger (Grüne) informierte, dass das Gesetz voraussichtlich im 1. Quartal 2023 in Begutachtung geschickt werden könne.

Der Kulturausschuss behandelte auch die Berichte des Kulturministeriums über die während der COVID-19-Pandemie geschaffenen Hilfsinstrumente für Personen, die im Kunst- und Kulturbereich tätig sind. Debattiert und einstimmig zur Kenntnis genommen wurden die Berichte des Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstler:innen für die Monate September und Oktober 2022 sowie der Septemberbericht zum COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF).

SPÖ forderte Kulturguthaben für junge Menschen nach deutschem Vorbild

Die SPÖ forderte ein Kulturguthaben für junge Menschen nach deutschem Vorbild, um ihnen den Besuch von Kulturinstitutionen und Kulturveranstaltungen zu ermöglichen. Die Maßnahme sieht vor, dass alle, die im kommenden Jahr das 18. Lebensjahr vollenden, ein Guthaben von 200 € erhalten, das im Verlauf von zwei Jahren für Konzert- und Theaterkarten oder Bücher und Tonträger ausgegeben werden kann (2983/A(E)).

Laut den Grünen ist ein solches Projekt in Österreich nicht angedacht, obwohl Kulturvermittlung eine wichtige Rolle spielt. Dem stimmte auch Maria Großbauer (ÖVP) zu, da es bereits zahlreiche geförderte Angebote für Jugendliche gebe. Thomas Spalt (FPÖ) anerkannte die Grundidee und ortete Nachholbedarf bei den Jugendlichen, um Kulturinteresse zu wecken. Der Antrag wurde von den Regierungsparteien vertagt.

Diskussion um Haus der Geschichte Österreich

Neuerlich vertagt wurde ein Antrag von SPÖ und NEOS zur Zukunft des Hauses der Geschichte Österreich (2402/A(E)). Selma Yildirim (SPÖ) forderte unter anderem den Status eines eigenständigen Bundesmuseums. Zudem trat sie für mehr Mittel und Platz für dessen Tätigkeit ein. Aus Sicht der ÖVP ist der Antrag nicht zielführend. Der Heldenplatz soll den Menschen künftig wieder als öffentlicher Platz zugänglich sein, ging Eva Blimlinger (Grüne) mit dem Koalitionspartner einher und wollte diesen nicht für das Haus der Geschichte Österreichs nutzen. Auch die FPÖ erkannte mehr Platzbedarf für das Haus der Geschichte. Volker Reifenberger (FPÖ) konnte jedoch dem Vorschlag, es als eigenes Bundesmuseum zu führen, nichts abgewinnen.

NEOS: Atypische Arbeitszeiten bedürften atypische Kinderbetreuungszeiten

SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl traten für ein Maßnahmenpaket für mehr Kinderbetreuungsangebote in Kulturbetrieben ein, der Antrag wurde jedoch vertagt. In den Bundeskulturinstitutionen sollte es Betriebskinderbetreuung für Mitarbeiter:innen und freischaffende Künstler:innen geben, forderten sie. Zudem sollten, falls nötig, auch ressortübergreifend, Kulturinstitutionen und Kulturinitiativen bei der Schaffung von Kinderbetreuung und bei der Übernahme von Kinderbetreuungskosten unterstützt werden (2941/A(E)). Sibylle Hamann (Grüne) konnte die Forderung nachvollziehen, sah den Antrag aber für nicht umsetzbar an und erinnerte dabei an den Personalmangel bei Pädagog:innen. Agnes Totter (ÖVP) hob Angebote für Kinderbetreuung und Ferienprogramme hervor, insbesondere in den Ballungsräumen. Aus Sicht der FPÖ gibt es auch andere Branchen mit atypischen Arbeitszeiten. Rosa Ecker warb daher für die Kinderbetreuung durch Tagesmütter.

FPÖ-Antrag zum Schutz von Kunstwerken vor Klimaaktivist:innen abgelehnt

FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt zeigte sich über die aus seiner Sicht fragwürdigen Aktionen von Klimaaktivist:innen in Österreich besorgt. Er forderte ein Maßnahmenpaket zum Schutz des heimischen Kulturgutes vor Beschädigungen und Zerstörungsaktionen durch Klimaaktivist:innen (2943/A(E)). Spalt verurteilte die Beschädigung von Kunstwerken unter der Begründung einer vermeintlich guten Sache.

Kunstwerke in Gefahr zu sehen, sei schmerzhaft, hielt auch Staatssekretärin Mayer fest, wobei ein Schaden an den Kunstwerken nicht intendiert sei. Staatssekretärin Mayer führte aus, dass ein runder Tisch mit Innenministerium und Bundesmuseen erfolgen soll. Wichtigste Kunstwerke seien hinter Glas geschützt, betonte sie. 100%-ige Sicherheit sei nicht zu gewährleisten und Sicherheitseinrichtungen schränken das Leben ein, ging Martin Engelberg (ÖVP) mit der Staatssekretärin einher und war überzeugt, dass bereits ausreichend Maßnahmen gesetzt werden. Dem schloss sich auch die SPÖ an und verwehrte dem Antrag die Zustimmung.

Aktionen gegen Kunstwerke dürften nicht mit Publizität belohnt werden, hob Engelberg hervor. Hermann Weratschnig (Grüne) lehnte den Antrag im Namen seiner Fraktion ab und trat für achtsamen Umgang mit der Sprache im Plenum ein. Die FPÖ blieb bei der Abstimmung in der Minderheit, der Antrag wurde abgelehnt.

Erneut vertagt wurde ein weiterer Antrag der FPÖ, in dem es um mehr Anstrengungen zum Erhalt historischer Bausubstanz geht. FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger führte aus, das es privaten Eigentümer:innen denkmalgeschützter Bauten bzw. Bausubstanz an Anreizen fehle, notwendige Sanierungs- oder Erhaltungsmaßnahmen im Sinne des Denkmalschutzes durchzuführen (2407/A(E)). Unterstützung für den Antrag signalisierte die SPÖ. ÖVP und Grüne vertagten den Entschließungsantrag aufgrund der bevorstehenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes.

NEOS für vollständige Digitalisierung aller Förderansuchen

NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl sprach sich erneut dafür aus, die Voraussetzungen zu schaffen, damit Förderansuchen im Kulturbereich von der Einreichung an vollständig digitalisiert abgewickelt werden können (2451/A(E)). Ein System zur digitalen Antragstellung und Abrechnung befinde sich in Umsetzung, so Staatssekretärin Mayer. Der Antrag wurde vertagt.

Abgeordnete diskutierten über COVID-19-Hilfen für Künstler:innen

Seit Sommer 2020 besteht beim Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) ein Fonds, der eine Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstler:innen garantiert, wenn sie durch die Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 besonders betroffen sind und sich in einer wirtschaftlichen Notlage befinden. Der Kulturausschuss befasste sich heute mit den Monatsberichten für September 2022 (III-774 d.B.) und für Oktober 2022 (III-798 d.B.). Bis Ende Oktober waren insgesamt 62.445 Zusagen getätigt worden, womit sich die Gesamtsumme der Auszahlungen auf 157,13 Mio. € erhöhte. Der durchschnittliche Förderbetrag pro Person von Juli 2020 bis Oktober 2022 betrug 15.639,48 €, wobei maximal 25.600 € an Beihilfe bezogen werden konnten.

Die Instrumente wurden rasch und unbürokratisch eingesetzt und haben funktioniert, unterstrich Hermann Weratschnig (Grüne). Die SPÖ konnte diese Euphorie nicht teilen. Die Künstler:innen wurden in der Krise vergessen, kritisierte Selma Yildirim (SPÖ), obgleich sie die Einrichtung des Hilfsfonds goutierte. Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) wiederum hielt dem zahlreicher Hilfsprogramme für den Kulturbereich entgegen.

Lob für Maßnahmenpaket Neustart Kultur

Die Abgeordneten gingen auf einen Bericht des Rechnungshofs ein, die COVID-19-Maßnahmen im Bereich Kunst und Kultur geprüft hatte. Dabei erkundigten sich Yildirim und Volker Reifenberger (FPÖ) über die Erkenntnisse sowie den Umsetzungsstand der Empfehlungen. Angesichts der Notlage der Künstler:innen und der raschen und unbürokratischen Vorgehensweise der Regierung, sei die Kritik des Rechnungshofs nicht gravierend ausgefallen, betonte Mayer.

Sibylle Hamann (Grüne) thematisierte das Paket Neustart Kultur und lobte das im Jahr 2021 mit 20 Mio. € dotierte Maßnahmenpaket mit dem Ziel, die österreichische Kunst- und Kulturszene bei der Wiederaufnahme und Fortführung ihrer kulturellen Aktivitäten zu unterstützen.

Seit 2020 werden Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds zur Unterstützung des Kulturbereichs bereitgestellt. Dem Monatsbericht für September 2022 (III-778 d.B.) ist zu entnehmen, dass im Berichtsmonat noch über den COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) Zahlungen erfolgten. Der Fonds richtet sich an die Personengruppen, die nicht nach den Richtlinien der Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler (SVS) und des Härtefallfonds (WKO) anspruchsberechtigt sind. Die Gesamtsumme der Auszahlungen lag Ende September 2022 nach Abzug refundierter Beihilfen bei rund 35,075 Mio. €.

Steigende Tendenz bei Besucher:innen von Bundesmuseen

Gegenüber Abgeordnetem Weratschnig führte die Staatssekretärin aus, dass bei der Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler (SVS) soweit wie möglich auf regionale Streuung geachtet werde. Da viele Künstler:innen in Wien beheimatet sind, spiegle sich die breite Kulturszene in den Förderzahlen. Die Empfänger:innen der Förderungen seien zu 41 % weiblich und zu 59 % männlich, sagte sie.

Von Neumann-Hartberger auf die Entwicklung der Besucher:innenzahlen angesprochen, führte Mayer aus, es habe im dritten Quartal 2022 in den Bundesmuseen einschließlich der österreichischen Nationalbibliothek 1,5 Mio. Besuche gegeben. Dies entspreche einem Anstieg von 67 % gegenüber dem Vorjahr und liege noch um 13 % unter den Besucher:innenzahlen vor der Pandemie. Angesichts der steigenden Tendenz wollte Mayer nicht von "Publikumsschwund" sprechen. Die Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. (Schluss Kulturausschuss) gla/sox