Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt

Wien (PK) - Der Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird um weitere 10 Mio. € aufgestockt und erhält damit einen Gesamtumfang von bis zu 150 Mio. €. Der Kulturausschuss sprach sich heute einstimmig für einen entsprechenden Vorschlag der Koalitionsparteien aus.

Eingebracht wurde der Initiativantrag (1731/A) von den Kultursprecherinnen der Koalition, Maria Großbauer (ÖVP) und Eva Blimlinger (Grüne), die davon ausgehen, dass trotz der bereits erfolgten und noch zu erwartenden Öffnungsschritte zumindest bis Ende des Jahres 2021 Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich entfallen werden oder nicht im Ausmaß wie vor dem Ausbruch der COVID-19 Pandemie stattfinden können und es damit zu weiteren Einnahmenausfällen für KünstlerInnen komme.

Großbauer unterstrich in diesem Zusammenhang die besondere Treffsicherheit des Fonds. Für die SPÖ betonte Gabriele Heinisch-Hosek die inhaltliche Zustimmung trotz langwierigem Prozess.

Mayer: Kulturlandschaft erwacht wieder

Vor diesem Beschluss befasste sich der Ausschuss mit aktuellen Berichten des Kulturministeriums über die vom Fonds geleisteten Auszahlungen. Den Monatsberichten ist zu entnehmen, dass bis Ende Mai bereits 122,3 Mio. € an Überbrückungshilfe geflossen sind. Auch die Auszahlungen des Ressorts, die über den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im Februar, März und April erfolgt sind, wurden von den Abgeordneten anhand der entsprechenden Monatsberichte debattiert.

Die Kulturlandschaft sei wieder erwacht, zeigte sich Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer erleichtert. Die Auswirkungen der Pandemie würden sich aber nach wie vor zeigen, weshalb ein Paket für die Übergangsphase geschnürt wurde. Demnach sollen die Hilfsmaßnahmen im 3. Quartal adaptiert fortgesetzt werden, ein 20 Mio. € schweres "Neustart Kultur"-Paket stehe zur Verfügung. Und ein Notfalltopf in Höhe von 10 Mio. € soll jenen helfen, die trotz anderer Hilfen in Not sind, erfuhr Großbauer. Laut einer Umfrage würden die KünstlerInnen trotz der schwierigen Zeit die Situation als zufriedenstellend einstufen, sagte die Staatssekretärin.

Der Überbrückungsfonds für selbstständige Künstlerinnen und Künstler unterstützt KünstlerInnen, die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 besonders betroffen sind. Details dazu bieten die monatlichen Berichte des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Februar (III-270 d.B.), März (III-294 d.B.), April (III-316 d.B.) und Mai 2021 (III-340 d.B.), die vom Ausschuss schließlich einstimmig zur Kenntnis genommen wurden.

Der Überbrückungsfonds ist das umfangreichste Hilfsinstrument für den Bereich Kunst und Kultur, das über den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert wird. Der Kulturausschuss debattierte außerdem über Berichte zu weiteren Auszahlungen, die das Ressorts mit Mitteln des Krisenbewältigungsfonds im Februar (III-281 d.B.), März (III-299 d.B.) und April 2021 (III-327 d.B.) vorgenommen hat. Dazu gehören etwa die Zahlungen für die Bundeskultureinrichtungen, den NPO-Fonds und den COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF). Auch diese Berichte, welche die Zahlungen nach den vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport verantworteten Budgetkapiteln aufschlüsseln, wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Abgeordneten, allen voran Agnes Prammer (Grüne) zeigten sich erfreut, dass nun wieder Veranstaltungen stattfinden können.

Mit Stand Mai 2021 haben insgesamt 9.380 Personen mindestens eine bzw. bis zu acht Auszahlungen aus dem Überbrückungsfonds erhalten. Im gesamten Zeitraum erfolgten damit 44.786 Auszahlungen und 1.858 Ablehnungen von Anträgen. Die Auszahlungen summierten sich auf insgesamt 122,3 Mio. €, erklärte Mayer in Richtung Agnes Totter (ÖVP). Die durchschnittlich ausbezahlte Förderung pro Person für den Zeitraum Juli 2020 bis 31. Mai 2021 beträgt 13.039,65 €. Abgeordneter Volker Reifenberg (FPÖ) forderte seitens der FPÖ eine Verlängerung der Maßnahmen sowie eine Erhöhung der Basisabgeltung. Demgegenüber pochte Josef Schellhorn (NEOS) auf mehr Kontrolle bei den Förderungen. Die Gelder kommen in kurzer Zeit an, unterstrich die Staatssekretärin und hob hervor, dass weiterhin dort unterstützt werde, wo es notwendig sei. Die Forderung nach einer höheren Basisabgeltung werde sie in den Budgetverhandlungen vertreten, sagte Mayer zu.

Publikumsgewinnung wird gefördert

Den Grünen war die Publikumsbindung ein wichtiges Anliegen, zumal Sybille Hamann befürchtet, dass das Publikum vorerst nicht ausreichend zurückkehren werde. Dem setzte Mayer entgegen, dass eine Vielzahl an Spielstätten ausgebucht sei und die Menschen derzeit hungrig nach Veranstaltungen seien. Es gebe eine – derzeit offene – Ausschreibung zum Thema Publikumsgewinnung und -bindung, so Mayer. Auch mit der Bundesmuseen-Card-Aktion (Eine Karte für acht Museen um 19 € statt 59 €) würden attraktive Anreize gesetzt, sagte sie. Katharina Kucharowits (SPÖ) wollte einen Fokus auf die Kulturvermittlung setzen, während Fraktionskollegin Gabriele Heinisch-Hosek ebenfalls für eine höhere Basisfinanzierung nach Corona eintrat.

In der breit gefächerten Diskussionsrunde setzte sich Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) für Sicherheitskonzepte beim Frequency-Festival ein. Sie erfuhr diesbezüglich von Mayer, dass die Rahmenbedingungen zwischen Veranstaltern und Gesundheitsbehörden abgestimmt werden. (Fortsetzung Kulturausschuss) gla/sox